|
|
Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
2005 = 730.000,00 |
1.592.715/000/7 |
VerwHH |
Beschlussvorschlag:
Der
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:
Dem
Vertreter der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark
Gysenberg Herne GmbH wird die Weisung erteilt, den Wirtschafts- und
Betriebsplan für das Geschäftsjahr 2005 mit einem Ansatz für Erträge und
Aufwendungen von je Tsd. € 6.560 zu genehmigen.
Sachverhalt:
Lt.
§ 19 Absatz 4 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH
stellt die Geschäftsführung so rechtzeitig einen Wirtschafts- und Betriebsplan
auf, dass die Gesellschafterversammlung diesen vor Beginn des Geschäftsjahres
beschließen kann.
Der
Wirtschafts- und Betriebsplan 2005 – Park – der Revierpark Gysenberg Herne GmbH
schließt in Erträgen und Aufwendungen mit je Tsd. € 6.560 ab.
Als
Einnahmen sind u. a. Kostenbeiträge der Gesellschafter in Höhe von insgesamt
Tsd. € 1.460 veranschlagt; diese setzen sich wie folgt zusammen:
Betriebskosten:
Stadt
Herne Tsd.
€ 359,5
Kommunalverband
Ruhrgebiet (KVR) Tsd. € 359,5
insgesamt
Tsd.
€ 719
Erstattung
der Abschreibungen aus 2003:
Stadt
Herne Tsd.
€ 370,5
KVR Tsd. € 370,5
insgesamt Tsd.
€ 741
Gemäß
§ 6 “Gesellschaftsrechtliche Nebenverpflichtungen” des Gesellschaftsvertrages
der Revierpark Gysenberg Herne GmbH beteiligen sich die Gesellschafter im
Verhältnis ihres Anteils am Stammkapital am jährlichen Geschäfts- und Betriebsaufwand
einschließlich der linearen Abschreibungen, soweit die Einnahmen nicht zur
Deckung ausreichen.
Auf
die Stadt Herne und den KVR entfällt somit für das Jahr 2004 jeweils ein Anteil
von Tsd. € 730 (Vorjahr: Tsd. € 720).
Der
Wirtschafts- und Betriebsplan 2005 der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wurde
vorab allen Fraktionsvorsitzenden sowie den Sprechern der Gruppen im Rat der
Stadt zur Kenntnisnahme zugeleitet.
Der
Verwaltungsrat der Gesellschaft hat den Wirtschafts- und Betriebsplan 2005
gemäß § 17 Absatz 2 Buchstabe g) des Gesellschaftsvertrages der Revierpark
Gysenberg Herne GmbH in seiner Sitzung am 17. September 2004 vorberaten.
Nach
§ 10 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH
beschließt die Gesellschafterversammlung u. a. über die Genehmigung des
Wirtschafts- und Betriebsplanes. Der entsprechende Beschluss durch die
Gesellschafterversammlung soll im Umlaufverfahren herbeigeführt werden.
Der
Oberbürgermeister
In
Vertretung
Bornfelder
Anlagen:
keine