Sachverhalt:
 

1. Veranlassung

In der Verwaltung existieren fachbereichsübergreifend zahlreiche Aufgabenstellungen und Fachplanungen, die einen starken Bezug zum Thema Mobilität aufweisen. Beispielhaft betrifft dies das Integrierte Klimaschutzkonzept, die Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung, die Bauleitplanung, Stadtentwicklungskonzepte, etc. Um die - teilweise auch konkurrierenden - Zielsetzungen und Maßnahmen der verschiedenen Fachplanungen und Themengebiete aufeinander abzustimmen und damit eine langfristige Planungssicherheit zu schaffen, ist eine einheitliche strategische Ausrichtung notwendig.

Mit dem „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr ein Instrument zur Koordinierung aller formellen und informellen verkehrsrelevanten Planungen in Herne und somit zur Berücksichtigung der vielfältigen Wechselwirkungen zwischen der Verkehrsplanung und den anderen Fachplanungen mit Verkehrs- bzw. Mobilitätsbezug geschaffen. Der Masterplan soll Verwaltung und Politik als strategischer Leitfaden und als Entscheidungshilfe für die Umsetzung von Maßnahmen im Verkehrsbereich in den nächsten rund 15 Jahren dienen.

Nachfolgend werden der Ablauf des Planungsprozesses und das weitere Vorgehen beschrieben. Darüber hinaus wird Herr Dr. Weiser vom Ingenieurbüro Brilon Bondzio Weiser in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung die wichtigsten Ergebnisse des „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ vorstellen.

2. Masterplan klimafreundliche Mobilität
   1. Projektablauf

Aufgrund der Komplexität der Aufgabenstellung entstand der „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ mit externer Unterstützung. Den Zuschlag erhielt nach einem EU-weit durchgeführten Vergabeverfahren im Mai 2015 das Büro Brilon Bondzio Weiser aus Bochum. Der „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ wurde als Klimaschutz-Teilkonzept im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördert.

Zu Beginn der Bearbeitung hat eine umfassende Bestandsuntersuchung stattgefunden, um eine verlässliche und aktuelle Datenbasis zum Aufbau eines Verkehrsmodells und für alle nachfolgenden Untersuchungen zu schaffen. Zu diesem Zweck wurde unter anderem das aktuelle Verkehrsaufkommen an 75 Stellen im Stadtgebiet erhoben, eine Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten durchgeführt sowie über die sogenannte „Wunschbox“ im Internet Hinweise und Verbesserungsvorschläge der Herner Bürgerinnen und Bürger abgefragt.

Mittels eines eigens dafür aufgebauten Verkehrsmodells, das die erhobenen Daten enthält, konnten unterschiedliche Entwicklungsszenarien untersucht und ein Vorzugs-Szenario entwickelt werden. Die in diesem Vorzugs-Szenario „Masterplan Herne“ enthaltenen Maßnahmen wurden in ein auf die Stadt Herne zugeschnittenes integriertes Gesamtkonzept überführt. Ein Controlling-Konzept ermöglicht die laufende Wirkungs- und Erfolgskontrolle und eine Anpassung des Masterplans an sich verändernde Rahmenbedingungen.

2.2.   Beteiligungsverfahren

Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung der im Masterplan entwickelten Maßnahmen ist ein breiter gesellschaftlicher und politischer Konsens. Eine der Hauptzielsetzungen war es daher, den Planungsprozess von Beginn an so transparent und offen wie möglich zu gestalten. Zu diesem Zweck wurden über die Laufzeit des Projektes eine Vielzahl unterschiedlicher, auf die einzelnen Zielgruppen zugeschnittene Beteiligungsformate durchgeführt und unterschiedliche Informationskanäle genutzt:

• monatliche Sitzungen einer verwaltungsinternen Projektgruppe mit Vertretern verschiedener Fachbereiche
• vier Sitzungen eines Lenkungskreises aus Vertretern der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, geleitet durch den Baudezernenten
• Sachstandsberichte im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
• Darstellung des Gesamtprojekts und des jeweiligen Bearbeitungsfortschritts sowie der bevorstehenden Termine auf einer Homepage zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“
• Einrichtung einer „Wunschbox“, einem Internet-Portal zur Eingabe und Verortung von Hinweisen und Verbesserungsvorschlägen auf der Homepage des Masterplans
• Abfrage von Verbesserungsvorschlägen und Hinweisen in der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten
• Durchführung von insgesamt acht abendlichen Workshops in den vier Herner Stadtbezirken in den Bearbeitungsphasen der Bestandserfassung/Analyse sowie Maßnahmenentwicklung
• Durchführung eines Schülerwettbewerbs in den Klassen 7-10 der weiterführenden Schulen in Herne
• Ausstellung von Zwischenergebnissen des Masterplans auf dem 31. Herner Umwelttag
• Durchführung eines Expertenworkshops zum betrieblichen Mobilitätsmanagement
• kontinuierliche Pressearbeit (Pressekonferenz, Pressemitteilungen)

2.3.   Vorzugsszenario „Masterplan Herne“

Mit dem „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ sollen die Voraussetzungen für eine nachhaltige und umweltschonende Mobilität in der Stadt Herne geschaffen werden. Durch Verlagerung möglichst vieler Fahrten vom Pkw auf umweltfreundliche Verkehrsmittel sollen verkehrsbedingte Emissionen und weitere unerwünschte Folgeeffekte bis zum Zieljahr 2030 sukzessive verringert und die Lebensqualität der Herner Bürgerinnen und Bürger weiter gesteigert werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, wurden Maßnahmen aus den Handlungsfeldern Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung und Effizienzsteigerung zu unterschiedlichen Entwicklungsszenarien zusammengefasst und anhand des Verkehrsmodells verglichen und bewertet. Der Vergleich verschiedener Szenarien dient dazu, eine realistische Einschätzung der Wirksamkeit, Realisierbarkeit und der zeitlichen und fachlichen Abhängigkeiten der Einzelmaßnahmen zu entwickeln.

Als Ausgangspunkt für den Vergleich und die Bewertung dient das sogenannte Trendszenario. Das Trendszenario enthält alle Entwicklungen bis zum Jahr 2030, die von der Stadt Herne nicht beeinflusst werden können. Es bildet die bereits beschlossenen und mit hoher Wahrscheinlichkeit absehbaren bundesweiten Entwicklungen im Verkehrsbereich ab (z.B. Infrastrukturmaßnahmen, Veränderung der Fahrzeugflotte, technischer Fortschritt, weitere Schärfung der Umweltgesetzgebung, etc.), ohne dass zusätzliche Maßnahmen durch die Stadt Herne ergriffen werden. Der Vergleich mit diesen grundlegenden, nicht veränderbaren Entwicklungen des Trendszenarios ermöglicht eine belastbare Aussage zur Wirksamkeit der einzelnen Maßnahmen.

Aus den Maßnahmen, die sich im Laufe der Untersuchungen im Vergleich untereinander und mit dem Trendszenario als sinnvoll, effektiv und zugleich realistisch umsetzbar erwiesen haben, wurde das Vorzugsszenario „Masterplan Herne“ entwickelt. Bei der Definition des Vorzugsszenarios wurde angestrebt, ein ambitioniertes, aber realistisches Ziel für die Verkehrsentwicklung der Stadt Herne anzugeben.

Bei konsequenter Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen kann bis zum Jahr 2030 eine Reduktion der verkehrsbedingten CO2-Emissionen um rund 44% gegenüber dem Bezugsjahr 2015 erreicht werden. Dies entspricht einer zusätzlichen Abnahme zum Trendszenario um 6%. Insbesondere wenn die prognostizierte bundesweite Entwicklung nicht in dem erwarteten Ausmaß eintritt, kommt jeder der empfohlenen Maßnahmen eine umso höhere Bedeutung zu. Dabei wären die Einsparungen nicht einmalig, sondern als jährlich anfallender Faktor zu werten. Neben der CO2-Minderung würden sich außerdem viele andere positive Effekte einstellen, die zum Teil nicht quantifizierbar sind, wie beispielsweise die Erhöhung der Verkehrssicherheit, die Verringerung der Lärmbelastung oder die Aufwertung des Stadtbildes.

2.4.   Maßnahmenkonzept

Als Ergebnis der umfangreichen Bestandsuntersuchung, der Szenarienbetrachtung und des Beteiligungsverfahrens wurde ein Maßnahmenkonzept erstellt, das den Schwerpunkt des „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ bildet. Die entwickelten Einzelmaßnahmen behandeln alle Verkehrsarten und Querschnittsthemen und lassen sich folgenden acht Themenbereichen zuordnen:

• Nachhaltige Mobilitätsangebote schaffen

Dieser Maßnahmenkatalog umfasst vielfältige Aktivitäten der Stadt Herne und weiterer Akteure, die auf eine Erweiterung des Mobilitätsangebots im Bereich der klimafreundlichen Verkehrsmittel gerichtet sind. Es soll erreicht werden, dass die Herner Bevölkerung und alle anderen Verkehrsteilnehmer ihre Mobilitätswünsche mit angemessenen, klimafreundlichen Verkehrsmitteln realisieren können.

• Mobilität managen

Der Maßnahmenkatalog besteht aus - teilweise bereits aufeinander abgestimmten - organisatorischen Einzelmaßnahmen mit dem Ziel, die Einstellungen und das Verhalten der Verkehrsteilnehmer durch ein umfassendes Informationsangebot und unterschiedliche Anreize positiv zu beeinflussen.

• Radverkehr fördern

In diesem Maßnahmenkatalog sind Einzelmaßnahmen zusammengestellt, die zur Förderung des Radverkehrs in Betracht kommen. Neben Vorschlägen zur Verbesserung der Infrastruktur für den Fahrradverkehr sind auch wesentliche organisatorische Aktivitäten aufgeführt. Die Maßnahmen haben das Ziel, den Umstieg vom Kraftfahrzeug zum Fahrrad attraktiv zu gestalten.

• Fußgängerverkehr stärken

Der Katalog besteht aus Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur für die Fußgänger, aus organisatorischen Einzelmaßnahmen und aus konkreten Vorgaben für andere Fachplanungsbereichen mit dem Ziel, den zurückgegangenen Anteil der Fußwege am Gesamtverkehrsaufkommen wieder deutlich zu erhöhen.

• Öffentlichen Nahverkehr attraktiver gestalten

Der Maßnahmenkatalog umfasst mögliche - teilweise bereits aufeinander abgestimmte – Aktivitäten der verschiedenen Akteure in den Handlungsfeldern Organisation und Infrastruktur. Ziel ist es, einen für die zukünftigen Anforderungen der klimafreundlichen Multi-Modalität gut aufgestellten, modernen öffentlichen Nahverkehr anzubieten.

• Kraftfahrzeugverkehr nachhaltig ausrichten

Die Einzelmaßnahmen dieses Katalogs sind im Wesentlichen dem Bereich der Organisation des Kraftfahrzeugverkehrs zuzuordnen. Ziele sind die Vermeidung von Fahrten mit dem Kraftfahrzeug bzw. der Umstieg auf andere Verkehrsmittel sowie die Steigerung der Effizienz und damit die Einsparung von Kraftstoff und die Verringerung der Emissionen.

• Siedlungsentwicklung optimieren

Dieser Maßnahmenkatalog setzt auf eine gute Kooperation der Hauptakteure, in diesem Fall der Stadt Herne und der privaten Wirtschaft (Einzelhandel, Wohnungswirtschaft). Ziel ist es, dem Idealbild einer Stadt der kurzen Wege näher zu kommen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf Fahrten mit dem Kraftfahrzeug verzichtet werden kann bzw. Fahrten mit dem Kraftfahrzeug durch die Nutzung anderer Verkehrsmittel ersetzt werden können.

• Öffentlichkeit herstellen

Die Öffentlichkeitsarbeit hat eine hohe Bedeutung für die allgemeine Akzeptanz und die angestrebte Verhaltensänderung hin zu einer klimafreundlichen Mobilität in Herne. Viele Maßnahmen des „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ können nur effektiv wirken, wenn eine umfangreiche Information darüber die Herner Bürgerinnen und Bürger erreicht. Gleichzeitig ist die Mitwirkung der Herner Bürgerinnen und Bürger als Nutzer der klimafreundlichen Verkehrsmittel gewünscht. Die Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans verlangt Kommunikation zwischen allen Beteiligten. Das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger für eine klimafreundliche Mobilität zu motivieren, kann nur in Begleitung von umfangreichen Öffentlichkeitsmaßnahmen gelingen.

Alle Einzelmaßnahmen wurden umfassend untersucht und mittels eines speziell dafür entwickelten Schemas unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Vorzugsszenarios anhand der Kriterien CO2-Wirksamkeit, Kosten, Personalaufwand, regionale Wertschöpfung und Nutzen/Aufwand-Relation qualitativ bewertet. Die Bewertung bildet die Grundlage für eine  Einschätzung zur zeitlichen Wirksamkeit und Empfehlung der jeweiligen Einzelmaßnahme.

Aus den rund 60 Einzelmaßnahmen wurde ein integriertes Gesamtkonzept entwickelt, das definierte Handlungsempfehlungen zur Umsetzung des Masterplans beinhaltet. Das Gesamtkonzept enthält alle Maßnahmen, die sich im Verlauf der Untersuchungen als sinnvoll, effektiv und zugleich realistisch umsetzbar herausgestellt haben.

3. Weiteres Vorgehen

Der derzeit in der redaktionellen Endbearbeitung befindliche „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ stellt den Vorschlag der Verwaltung für die zukünftige Ausrichtung der Verkehrsentwicklung der Stadt Herne dar. Die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen sollen als strategische Grundlage nicht nur für zukünftige Maßnahmen des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr, sondern zur Berücksichtigung in allen verkehrs- und mobilitätsrelevanten Aufgabenstellungen in der Verwaltung dienen.

Der projektbegleitende Lenkungskreis mit Vertretern der Ratsfraktionen hat in seiner Sitzung am 05.09.2016 festgelegt, dass die Fördermaßnahme formal durch den Schlussbericht fristgerecht abgeschlossen werden soll. Im Nachgang ist geplant, den bestehenden Auftrag an das Ingenieurbüro zu erweitern und auf Grundlage der Ergebnisse und der vorgeschlagenen Maßnahmen des „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ einen Diskussionsprozess in Politik und Öffentlichkeit zu den zukünftigen Zielen der Mobilitätsplanung anzustoßen. Ziel ist, die im Masterplan empfohlenen Handlungsfelder gemeinsam weiterzuentwickeln und ein konsensfähiges und umsetzbares Konzept zu entwickeln, das dann durch den Rat der Stadt Herne zu beschließen ist. Die konkrete Begleitung / Ausgestaltung des angestrebten Diskussionsprozesses ist noch mit dem Lenkungskreis und dem Ingenieurbüro festzulegen.

Unabhängig davon gibt es verschiedene Einzelmaßnahmen, deren Umsetzung bereits parallel zum vorgesehenen Diskussionsprozess eingeleitet werden soll. Dies gilt insbesondere für Maßnahmen, die aus dem bereits vom Rat der Stadt Herne beschlossenen Integrierten Klimaschutzkonzept übernommen wurden sowie für Aufgabenfelder, die bereits heute durch den Fachbereich Tiefbau und Verkehr besetzt werden. Beispielhaft hierfür sind die Einzelmaßnahmen aus den Handlungsfeldern „Mobilitätsmanagement“ sowie „Fuß- und Radverkehrsförderung“ zu nennen. Auf die Benennung konkreter Maßnahmen wird an dieser Stelle verzichtet, da diese Bestandteil der Präsentation in der Ausschusssitzung sind.

3.1.   Mobilitätsmanagement

Wie bereits im vom Rat der Stadt Herne beschlossenen Integrierten Klimaschutzkonzept gefordert, ist die Implementierung eines umfassenden Mobilitätsmanagements für eine zukunftsfähige, nachhaltige und klimafreundliche Verkehrsentwicklung in der Stadt Herne unabdingbar. Mobilitätsmanagement ist der systematische Ansatz zur Entwicklung, Förderung und Vermarktung von verkehrsmittelübergreifenden Angeboten.

Von großer Wichtigkeit ist dabei ein zentraler Ansprechpartner, um das Thema innerhalb der Verwaltung und nach außen zu vertreten, aber auch um die Umsetzung aller kurz-, mittel- und langfristig wirksamen Maßnahmen zu koordinieren und konsequent zu verfolgen. Aus Sicht der Verwaltung kommt dieser Position eines „Mobilitätsmanagers“ eine besondere Bedeutung für die zukunftsfähige Verkehrsentwicklung der Stadt Herne zu. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr sieht die Zuständigkeit zur Begleitung des Aufgabenfeldes bei sich und hat mit der Beteiligung am Lehrgang „Kommunales Mobilitätsmanagement“ des Zukunftsnetzes Mobilität NRW bereits die ersten Schritte eingeleitet, um das Handlungsfeld „Mobilitätsmanagement“ in der Verwaltung langfristig zu etablieren.  

3.2.   Fuß- und Radverkehrsförderung

Die Stadt Herne ist seit dem Jahr 2007 Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS). Gemäß dem Leitbild der AGFS sieht es der Fachbereich Tiefbau und Verkehr als eine seiner  Kernaufgaben an, die Nahmobilität konsequent zu fördern und die Angebote für die nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden kontinuierlich zu verbessern. Maßnahmen zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs stellen dementsprechend einen Schwerpunkt der Handlungsempfehlungen des „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ dar.

Aufgrund der komplexen Wirkungszusammenhänge und Abhängigkeiten zwischen den Einzelmaßnahmen sieht der Fachbereich Tiefbau und Verkehr, analog zum Handlungsfeld „Mobilitätsmanagement“, das Erfordernis einer zentralen Ansprechperson für die Koordinierung und konsequente Umsetzung der Maßnahmen zur Fuß- und Radverkehrsförderung. In diesem Sinne wird die Funktion des/der Fahrradbeauftragten zukünftig auch im Fachbereich Tiefbau und Verkehr verankert sein. Ziel ist hier, nicht nur die Funktion des/der Fahrradbeauftragten mit der Radverkehrsplanung endlich zu bündeln, sondern auch die reibungsfreie Verzahnung mit dem Thema Mobilitätsmanagement sicher zu stellen. Positive Synergieeffekte sind hier auch im zukünftigen Zusammenspiel mit der Projektgruppe Radverkehr zu erwarten.

3.3.   Aktuell begleitende Maßnahmen/Aufgabenstellungen

Den Stellenwert des Handlungserfordernisses im Rahmen der vor beschriebenen Aufgaben‑ bzw. Handlungsfelder kann man in seiner Bedeutung an aktuellen Maßnahmen und Fragestellungen erkennen. Einzelne Projekte befinden sich bereits auf der „Überholspur“ und entwickeln eine ungebündelte Eigendynamik. Diesem Trend gilt es schnellst möglich entgegen zu wirken. Die Projekte sollten konzeptionell in geordnete Bahnen gelenkt und positiv in den Diskussionsprozess integriert werden.

Beispielhaft seien hier die Projekte aus dem Handlungsfeld „Emissionsfreie Citylogistik“ genannt. Zum besseren Verständnis werden die darunter zusammengefassten Projekte in einem kurzen Steckbrief nachfolgend beschrieben:

• Pilotprojekt „HELFI - Herner Lastenfahrrad Innovation“

Der Lieferverkehr verursacht einen erheblichen Anteil der verkehrsbedingten Emissionen in den Kommunen. Als nachhaltige und wirtschaftlich effiziente Mobilitätslösung für Unternehmen hat die Zeppelin Universität in Kooperation mit der Stadt Herne ab Mai 2015 im Rahmen eines Feldversuchs Elektro-Lastenfahrräder im Wirtschaftsverkehr erprobt. Ziel des Projektes war es, den dadurch zu leistenden Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz genauer zu untersuchen. Der Feldversuch ist Bestandteil des Forschungsprojektes „Klimafreundlicher Wirtschaftsverkehr in Kommunen als Beitrag zur Energiewende“ im Rahmen des Programms „Energiewende Ruhr“ und wurde durch die Stiftung Mercator gefördert.

Die Stadt Herne wurde als Praxiskommune ausgewählt, da sie als Großstadt mitten in einem Ballungsraum als „Stadt der kurzen Wege“ gute Voraussetzungen für einen Ersatz konventioneller Transporte durch Lastenräder bietet. Sieben Herner Unternehmen aus Handwerk und Einzelhandel haben den Einsatz von individuellen elektrisch betriebenen Lastenfahrrädern anstelle von Pkw und Kleintransportern im städtischen Liefer- und Geschäftsverkehr auf den letzten Kilometern, der sogenannten „letzten Meile“, des Transportweges getestet. Die Stadtwerke Herne haben eine entsprechende Lade-Infrastruktur zur Verfügung gestellt.

Für die beteiligten Unternehmen werden als wesentliche Vorteile die Einsparung der Anschaffungs- und Treibstoffkosten für Pkw und Kleintransporter sowie eine Zeitersparnis in der Innenstadt, insbesondere durch das Entfallen der Parkplatzsuche, und damit eine Verbesserung der lokalen Wettbewerbsfähigkeit erwartet. Für die Stadt Herne und für die Umwelt liegen die Vorteile - bei einer entsprechenden Anzahl an teilnehmenden Unternehmen - in einer Entlastung des innerstädtischen Verkehrs bei gleichzeitiger Schonung des Klimas.

Im Februar 2016 wurde das Projekt von NRW-Verkehrsminister Groschek als Teil der Klima-Expo.NRW ausgezeichnet. Die Testphase endete im Sommer 2016. Ein abschließender Ergebnisbericht steht noch aus.

• Modellvorhaben „Nachhaltiges Lieferkonzept der Herner Innenstadt“

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit Lastenfahrrädern im Zusammenhang mit dem Pilotprojekt „HELFI“ hat die Stadt Herne gemeinsam mit dem Paketzulieferer UPS ein Modellvorhaben mit dem Schwerpunkt Innenstadtlogistik ins Leben gerufen.

Der Paketzusteller UPS liefert in diesem Zuge künftig in der Herner Fußgängerzone sowie den angrenzenden Straßen seine Sendungen mit einem elektrisch unterstützten Lastenfahrrad aus. Die Pakete werden im Verteilzentrum in Sodingen zunächst in einen Elektro-Lieferwagen geladen und anschließend zu einem Mini-Depot im City-Center auf der Bahnhofstraße gebracht. Von diesem Depot aus werden die Sendungen in ein Lastenfahrrad geladen und ausgeliefert.

Mit dem Modellvorhaben sollen die im Zuge des Pilotprojektes „HELFI“ gesammelten Erfahrungen weiterentwickelt und vertieft werden. Die Stadt Herne sowie der Paketzusteller UPS erhoffen sich Erkenntnisse über die Zukunftsfähigkeit dieses Lieferkonzeptes sowie den zu erreichenden Beitrag zur nachhaltigen Reduzierung der Verkehrsbelastung im Innenstadtbereich.

Das Modellvorhaben ist zunächst auf zwei Jahre begrenzt und soll anschließend evaluiert werden.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Friedrichs

Stadtrat

Anlagen:
 

Keine