Finanzielle Auswirkungen in €

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Teilfinanzplan (investiv)

Beschlussvorschlag

1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Umgestaltung des Europaplatzes vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 23.01.2017- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

2. Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt unter dem Vorbehalt des Beschlusses durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zur Umgestaltung des Europaplatzes gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Zweite Änderungssatzung vom 8. Dezember 2016) die Entfernung von

6 Silberahorn, StU 72 bis 288 cm

5 Kastanien, StU 175 bis 310 cm

4 Linden, StU 147 bis 241 cm

2 Bergahorn, StU 145 bis 180 cm

1 Platane, StU 115 cm

auf dem Europaplatz.

Die Bäume werden durch entsprechende Neupflanzungen ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen im unmittelbaren Umfeld der Baumentfernungen.

Sachverhalt

1. Allgemeines

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 18.10.2011 (Vorlage 2011/0484) das Stadtumbaugebiet „Herne-Mitte“ festgelegt und das entsprechende städtebauliche Entwicklungskonzept beschlossen. Die Ergänzung des Konzepts wurde in der Sitzung des Rates der Stadt am 24.03.2015 (Vorlage 2014/0842) beschlossen.

Mit dem städtebaulichen Entwicklungskonzept soll das Gebiet „Herne-Mitte“ in seiner Funktion als zentraler Versorgungsbereich und als Wohnstandort gestärkt werden. Hierzu ist ein Paket von Maßnahmen vorgesehen, die in einem Zeitraum von mehreren Jahren mit Hilfe von Mitteln der Städtebauförderung umgesetzt werden.

Die geplante Umgestaltung des Europaplatzes ist Bestandteil dieses Maßnahmenpakets.

Auf Grund der städtebaulichen und funktionalen Wichtigkeit des Europaplatzes wurde für die Umgestaltung des Europaplatzes ein Werkstattverfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit mit folgenden Zielen durchgeführt:

• Der Europaplatz muss in seiner Funktion als wichtiger Stadtplatz gestärkt werden
• Eine möglichst qualitätvolle Umgestaltung soll erreicht werden
• Die Umgestaltung soll sich in die Umgebung und das Stadtbild von Herne einfügen

Das Werkstattverfahren wurde von einer Empfehlungskommission, bestehend aus fachlichen Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Projektpartner (hier: Landschaftsverband Westfalen-Lippe [LWL] und evangelische Kreuzkirchengemeinde) begleitet.

Die im Rahmen des Werkstattverfahrens von insgesamt drei verschiedenen Planungsteams erstellten Arbeiten wurden von der Empfehlungskommission unter folgenden Beurteilungskriterien bewertet:

• Qualität des Grundkonzeptes der Planung und Herleitung der Idee
• Gestalterische und funktionale Qualität des Freiraumkonzeptes
• Attraktivität und Individualität der vorgeschlagenen Materialen
• Bezug zum Ort und Einbindung in das direkte Umfeld
• Technische Realisierbarkeit und modulare Umsetzungsmöglichkeiten
• Wirtschaftlichkeit des Konzeptes

Der Entwurf von wbp Landschaftsarchitekten GmbH wurde von der Empfehlungskommission favorisiert. In der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung vom 05.11.2015 und der Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte vom 26.11.2015 wurden die Ergebnisse des Werkstattverfahrens mitgeteilt (Vorlage 2015/0681).

Mit dem Beschluss durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vom 07.04.2016 (Vorlage 2016/0238) zur Vergabe der Planungsleistungen an die wbp Landschaftsarchitekten GmbH wurde auf Grundlage des im Werkstattverfahren entwickelten Konzeptes zur Umgestaltung des Europaplatzes das Projekt/die Maßnahme mit dem Planungsbüro wbp Landschaftsarchitekten GmbH weiter verfolgt.

2. Gegenständlicher Bereich

Der Europaplatz befindet sich im Stadtteil Herne-Mitte und wird von der im Norden angrenzenden Bahnhofstraße (Fußgängerzone) / der Straße An der Kreuzkirche, von der im Osten angrenzenden Harannistraße, von der im Süden angrenzenden Sodinger Straße und der im Westen angrenzenden Vorfläche des LWL-Museums für Archäologie in seiner Fläche definiert.

3. Planungsrecht

Der unter Punkt 2 beschriebene Bereich der Maßnahme liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 136 – Bahnhofstraße-Holsterhauser Straße einschließlich der 1. und 3. Änderung des Bebauungsplans. Die geplanten Änderungen des Europaplatzes entsprechenden Planfestsetzungen.

4. Beschreibung vorhandene Situation

4.1.                 Europaplatz

Der Europaplatz wird durch unterschiedliche und teilweise nicht eindeutige (Vorfläche LWL-Museum) räumliche Kanten begrenzt. Dabei wird der Europaplatz von folgenden unterschiedlichen (Gebäude-)Nutzungen maßgeblich geprägt:

• Im Norden durch das Gebäude der Textil-Einkaufskette Adler und das Gesundheitszentrum an der Kreuzkirche mit Arztpraxen und medizinischen Dienstleistern sowie einer Bankfiliale
• Die Kreuzkirche mitsamt des südlich davon gelegenen Gemeindehauses der evangelischen Kreuzkirchengemeinde
• Der Zugang zur Stadtbahnhaltestelle im südlichen Teil des Platzes
• Im Westen durch das LWL-Museum für Archäologie

Der Europaplatz stellt den südlichen Eingangsbereich zur Fußgängerzone der Herner Innenstadt dar und wird in Verbindung mit dem Zugang zur Stadtbahnhaltestelle sowie der Fußwegeverbindung über die Holsterhauser Straße in Richtung Süden überwiegend als Bewegungsraum genutzt/wahrgenommen. Unattraktive Möglichkeiten zum Aufenthalt sind lediglich im südöstlichen Teil der Platzfläche hinter dem Gemeindehaus vorhanden, die zudem auf Grund der Neuplanung des Gemeindehauses entfallen werden.

Die heutige Gestaltung des Platzes ist nicht einheitlich und gekennzeichnet durch eine nicht mehr zeitgemäße Planung sowie von unterschiedlichen Gestaltungselementen (z.B. Stahlskulptur, Brunnen) in Kombination mit unterschiedlichem Mobiliar (z.B. Fahrradbügel, Metropolradruhr-Station, Schaltschränke). Verstärkt wird dies durch die vorhandene üppige Wendeanlage im nördlichen Teil des Europaplatzes.

Im südlichen Teil des Platzes wird ein benutzungspflichtiger Radweg geführt.

Der nördliche Übergang des Platzes zur Herner Innenstadt wird von Hochbeeten und Stufen eingeengt. Der Baumbestand gibt dem Platz zwar einen grünen Charakter, weist aber teilweise alters- und standortbedingt einen Vitalitätsmangel auf und beeinträchtigt den Blick auf die Kirche. Darüber hinaus weist der Baumbestand auf dem Europaplatz in Folge von Stürmen teilweise erhebliche Schäden auf.

Grundsätzlich ist der Europaplatz nicht barrierefrei gestaltet. Eine Führung für seheingeschränkte Menschen über den Platz und zu den maßgeblichen Gebäuden sowie eine barrierefreie Querung über die Sodinger Straße sind nicht vorhanden.

Die Platzfläche weist damit derzeit in seiner Funktion als wichtiger Stadtplatz funktionale und gestalterische Mängel auf.

4.2.                 Regelungen des ruhenden Verkehrs

Insgesamt befinden sich im Platzbereich 11 baulich hergestellte Parkstände. Diese verteilen sich zum einen auf die Wendeanlage unmittelbar vor dem „Ärztehaus“ (Zwei Parkstände, als Behindertenstellplätze ausgewiesen) und zum anderen entlang der Harannistraße in Fahrtrichtung Sodinger Straße/Holsterhauser Straße (neun Parkstände).

Darüber hinaus befinden sich unmittelbar angrenzend an die nördliche Seite der Kirche sieben private Stellplätze der Kreuzkirchengemeinde.

4.3.                 Harannistraße / An der Kreuzkirche

Die Verkehrsfläche der Harannistraße und der von der Umgestaltung des Europaplatzes nicht betroffene Teil der Verkehrsfläche der Straße An der Kreuzkirche werden im Zuge der Maßnahme nicht verändert. Derzeit ist es geplant die Harannistraße und den verbleibenden östlichen Teil der Straße An der Kreuzkirche im Anschluss an die hier behandelte Maßnahme umzugestalten. Für die Umgestaltung/Neuplanung der Harannistraße und der Straße An der Kreuzkirche wird zeitnah ein separater Beschluss von den bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

5. Beteiligung der Öffentlichkeit

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wird sichergestellt, dass Bürgerinnen und Bürger, ansässige Gewerbetreibende sowie die Politik in den Planungsprozess einbezogen und umfassend informiert sind.

Die Öffentlichkeit wurde während des öffentlichen Werkstattverfahrens frühzeitig beteiligt/informiert. Am 19.08.2015 fand ein öffentliches Auftaktkolloquium im LWL-Museum für Archäologie statt. Am 21.08.2015 fand eine öffentliche Zwischenpräsentation der ersten Entwürfe zur Umgestaltung des Europaplatzes statt. Abschließend fand am 03.09.2015 eine öffentliche Präsentation des Gewinnerentwurfs statt. Die vorgenannten Informationsveranstaltungen fanden jeweils im LWL-Museum für Archäologie statt.

6. Beschreibung geplante Maßnahme

6.1.                 Allgemein

Ziel der Maßnahme ist es, den Europaplatz so umzugestalten, dass die zukünftige Nutzung/Funktionalität und Gestaltung einer städtebaulichen Aufwertung entspricht.

Im Wesentlichen werden im Rahmen der Planung zur Umgestaltung des Europaplatzes folgende gestalterische Inhalte bearbeitet/erarbeitet:

• Verbesserung der Aufenthaltsqualität
• Gestalterische Aufwertung des Eingangstors zur City
• Einbettung des vorh./geplanten Gemeindehauses der evangelischen Kreuzkirchengemeinde in die Platzgestaltung
• Bessere Verknüpfung des LWL-Landesmuseums für Archäologie mit der Herner Innenstadt

6.2.                 Europaplatz

Zwischen Kreuzkirche, dem LWL-Museum und dem Gemeindehaus der evangelischen Kreuzkirchengemeinde wird zukünftig mit einer homogenen Platzfläche ein geschützter Aufenthaltsraum ermöglicht, der mit seiner Gestaltung gleichzeitig eine große Offenheit besitzt. Die Platzfläche erhält eine einheitliche gebänderte Pflasteroberfläche im Reihenverband aus Betonstein mit Natursteinvorsatz in vier Größen von 50/30 bis 30/20 in 12 cm Stärke (siehe Anlage – Beispielflächen).

Im Zuge der Herstellung der Platzfläche im Bereich des Gemeindehauses wird der aktuelle Gewinnerentwurf zum Neu-/Anbau des Gemeindehauses berücksichtigt. Restflächen zum vorhandenen Gemeindehaus werden vorübergehend mit einer wassergebundenen Decke hergestellt. Nach Fertigstellung/Errichtung des Gemeindehauses werden die verbliebenen wassergebundenen Platzflächen ebenfalls endgültig mit dem oben beschriebenen Pflaster hergestellt. Der Baulastträger, die evangelische Kreuzkirchengemeinde,  hat bisher keine Aussage zum Umfang und Zeitrahmen des Neu-/Anbaus gemacht.

Durch die Neuordnung /Pflasterung der Parkstände an der Wendeanlage und eine farblich auf das Pflaster abgestimmte Asphaltfläche wird die Wendeanlage gestalterisch/optisch dem Platz zugeordnet. Um die Offenheit des Platzes und die damit einhergehende freie Sicht auf die Kreuzkirche weiter zu verstärken, wird die Straße „An der Kreuzkirche“ nach Norden verschoben und die Wendeanlage verkleinert.

In diesem Zusammenhang entfallen die unmittelbar an der nördlichen Seite der Kreuzkirche angeordneten privaten Stellplätze. Stattdessen werden vier Stellplätze (Schrägaufstellung) entlang der Harannistraße für die evangelische Kirchengemeinde mittels Sperrpfosten freigehalten. Diese Stellplätze sollen vorbehaltlich einer noch zu treffenden rechtlichen Lösung zukünftig außerhalb der Veranstaltungszeiträume von kirchlichen Veranstaltungen der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden.

Darüber hinaus entstehen seitlich entlang der Harannistraße weitere acht öffentlich zugängliche Parkstände in Schrägaufstellung und – auf Höhe der Kirche – drei öffentlich zugängliche Parkstände in Längsaufstellung.

Auf der Nordseite der Wendeanlage entstehen drei Parkstände. Zwei davon werden analog zu der bisherigen Beschilderung der vorhandenen Parkstände als Behindertenstellplätze ausgewiesen. Der verbliebene Parkstand wird als Taxistellpatz ausgewiesen. Auf Grund der Verkleinerung der Wendeanlage können auf der Südseite zwei Parkstände vorgesehen werden, die von Fahrradabstellmöglichkeiten ergänzt werden.

Insgesamt entstehen durch die Umgestaltung des Europaplatzes 16 baulich hergestellte öffentlich zugängliche Parkstände (einschließlich der zwei Behindertenstellplätze und ein Taxistellplatz). Gegenüber den aktuell 11 baulich hergestellten öffentlich zugänglichen Parkständen (einschließlich der Behindertenstellplätze) ist dies eine Zunahme an öffentlich zugänglichen Parkständen.

Zwischen der Kirche und dem Gemeindehaus ist eine Zufahrt vorgesehen, die von der Feuerwehr und dem Lieferverkehr für das Gemeindehaus genutzt werden kann.

Im südlichen Teil des Platzes wird ein benutzungspflichtiger Radweg vorgesehen. Dieser wird mittels eines 30 cm beidseitig angelegten Trennstreifen optisch/gestalterisch von der unmittelbar angrenzenden Platzfläche getrennt.

Vor dem Gesundheitszentrum werden weitere Fahrradabstellmöglichkeiten vorgesehen. Die vorhandene Fahrradabstellanlage wird  weiter auf dem Europaplatz vorgesehen und lediglich in der Lage verändert. Die Fahrradabstellanlage wird näher an den Stadtbahnzugang versetzt. Die metropolradruhr-Station wird ebenfalls lediglich in der Lage verändert. Unter Berücksichtigung der Planung des neuen Gemeindeshauses wird die Station in Richtung des benutzungspflichtigen Radweges verlegt.

Der Baumbestand des Platzes wird aufgrund des beschriebenen Zustandes weitgehend ersetzt. Lediglich die Platane im Bereich des Stadtbahnzugangs bleibt erhalten. Die locker auf dem Platz verteilten neu zu pflanzenden Bäume lassen den freien Blick auf die Kirche zu. Die Bäume werden in 4 – 20 m² großen offenen Baumscheiben mit wassergebundener Decke gepflanzt. Große Rundbänke (d=5 m) um die Bäume mit einer HPL-Auflage schaffen Aufenthaltsmöglichkeiten auf dem Platz. Weiter sind Grünbeete zwischen den Schrägparkständen geplant. Die Ausgestaltung der Grünbeete sowie die standortgerechte Baumartenauswahl auf dem Platzbereich erfolgt in Abstimmung mit Fachbereich 55.

Der nördliche Übergang zur Herner Innenstadt/City wird neu gestaltet. Die vorhandenen Hochbeete und Stufen werden entfernt, so dass die Platzfläche im Bereich des nördlichen Überganges in Gänze niveaugleich ist.

Der Übergang zum Vorplatz des LWL-Museums wird mit Hilfe einer Sitzmauer gebildet, der die Auffindbarkeit der Innenstadt mit der Fußgängerzone stärkt. Für das LWL-Museum entsteht damit eine ruhigere Vorfläche, die zum Aufenthalt einlädt. Die Umgestaltung der Vorfläche des LWL-Museums erfolgt ebenfalls auf Grundlage eines Entwurfs von wbp Landschaftsarchitekten und soll nach aktuellem Planungsstand zeitgleich zu der hier behandelten Maßnahme stattfinden.

6.3.                 Barrierefreiheit

Die Aspekte der Barrierefreiheit wurden im gesamten Bereich der geplanten Umgestaltungsmaßnahme berücksichtigt und gemäß den Regelausbildungen der Stadt Herne geplant und ausgeführt. Grundsätzlich wird eine Führung über den Europaplatz vorgesehen, davon abgehend werden alle wesentlichen Gebäude mit taktilen Bodenindikatoren bzw. Leitelementen erreicht. Die genaue Ausgestaltung kann dem Lageplan entnommen werden.

Die Grundlagen dieser Planungen wurden am 19.01.2017 auf Basis des aktuellen Entwurfs mit dem „Arbeitskreis Barrierefreies Bauen des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen“ abgestimmt und beschlossen. Die daraus resultierenden Ergebnisse –wie die Anregung den Radweg optisch von den angrenzenden Fläche zu trennen und so für seheingeschränkte Menschen einen besseren Kontrast zu erreichen- wurden im weiteren Planungsprozess berücksichtigt.

Im Rahmen einer Folgemaßnahme ist geplant, den im Süden angrenzenden Knotenpunkt Bochumer Straße / Sodinger Straße barrierefrei umzubauen.

7. Straßenoberbau nach RStO 12

Gemäß RStO 12 wird der Oberbau des Europaplatzes mit der Belastungsklasse 1,8 hergestellt. Daraus resultiert folgender Aufbau des Oberbaus:

Zur Beurteilung der Beschaffenheit des vorhandenen Bodens/Oberbaus im Platzbereich wurde ein Baugrundgutachten in Auftrag gegeben. Mit dem Ergebnis, dass im Platzbereich Schichten des vorhandenen Oberbaus in Teilen für die Herstellung des neuen Oberbaus genutzt werden können.

Dementsprechend wird in den Bereichen in denen die Planungshöhen des Platzes nicht entscheidend von den derzeitigen Höhen abweichen (im Bereich der Stadtbahn-Trasse) lediglich die Pflasterdecke mitsamt der Pflasterbettung (d=12 cm + 4 cm = 16 cm) neu hergestellt. Im restlichen Platzbereich wird zusätzlich die Schottertragschicht neu hergestellt, so dass ein Aushub von 41 cm von Oberkante Pflasterdecke notwendig ist. In den Bereichen, wo die vorhandenen Baumpflanzungen entfernt werden sowie im Bereich des vorhandenen Brunnens wird ein Vollausbau erfolgen.

Auf Grund der geplanten Verschiebung der Wendeanlage in Richtung Norden werden Teilflächen, die derzeit als Gehweg oder Parkstand genutzt werden, zukünftig als Fahrbahn/Wendeanlage vorgesehen. Diese Flächen sollen wie oben aufgeführt im Vollausbau (Fahrbahn/Wendeanlage) hergestellt werden. Darüber hinaus sollen analog zur Platzfläche Schichten des vorhandenen Oberbaus der Straße in Teilen für die Herstellung des neuen Oberbaus genutzt werden. In den Bereichen/Flächen, in denen dies möglich ist, soll der betroffenen Bereich der Straße An der Kreuzkirche von der Harannistraße bis zur Wendeanlage in Richtung Bahnhofstraße eine 4 cm dicke Deckenerneuerung erhalten. Hierfür wird von den vorhandenen Asphaltschichten 4 cm abgefräst und anschließend höhengerecht wieder aufgebracht.

8. Ver- und Entsorgungsleitungen

Im Maßnahmenbereich des Europaplatzes sowie der Straße An der Kreuzkirche befinden sich zahlreiche Ver- und Entsorgungsleitungen der Stadtentwässerung Herne,  der Telekom AG, der Wasserversorgung Herne/Gelsenwasser, der Stadtwerke Herne, der Cabletech Kanal- und Antennentechnik, Westnetz GmbH sowie von Unitymedia. Detaillierte Informationen über den genauen Verlauf der Ver- und Entsorgungsleitungen wurden bereits im Vorfeld eingeholt, damit die Lage der möglichen neuen Baumstandorte sowie der Schaltkästen festgelegt werden konnte.

Die vorhandenen Schaltschränke auf Höhe des Gemeindehauses werden dabei aus gestalterischen Gründen in Richtung der Holsterhauser Straße verlegt. Die neue Lage dieser Schaltschränke berücksichtigt dabei die aktuelle Planung des neuen Gemeindehauses.

Wie unter Punkt 6.2 beschrieben wird der nördliche Übergangsbereich des Platzes zur Herner Innenstadt neu gestaltet. Auf Grund der dafür notwendigen Absenkung der Platzfläche um ca. 0,10 bis 0.30 m werden für den Fall, dass die notwendige Mindestüberdeckung für Versorgungsleitungen nicht mehr eingehalten wird, die betroffenen Versorgungsleitungen entsprechend tiefergelegt.

9. Beleuchtung

Die Beleuchtungsplanung für die Platzfläche orientiert sich am Grundsatz der Energieeffizienz und schafft durch regelmäßige und einheitliche neue Lichtpunkte eine städtebauliche Qualität.

Die Planung sieht einen Leuchtentyp (siehe Foto 1) wie derzeit auf dem Platz bereits vorhanden vor.

Foto 1

Die Wahl des Leuchtmittels (konventionelle Halogen-Metalldampflampe oder LED) ist noch nicht abschließend festgelegt. In jedem Fall kommt eine DIN-konforme (Euronorm 13201) Beleuchtung zur Ausführung, die den Ansprüchen an eine Beleuchtung von öffentlichen Ver-kehrsflächen unter Berücksichtigung der neuen Gestaltung des Europaplatzes genügt.

10. Entwässerung

Die Entwässerung der Platzfläche erfolgt mittels Längs- und Querneigungen in begehbare (flache) Entwässerungsrinnen und den darin integrierten Straßenabläufen im Format 50x50 cm und 30x50 cm mit einem Aufsatz für zu Fuß gehende. Die Straßenabläufe werden weitestgehend an vorhandene Anschlussleitungen angeschlossen. In Einzelfällen sind diese zu erneuern bzw. neu herzustellen und an die vorhandene Kanalisation anzuschließen.

Die Entwässerung der Wendeanlage mitsamt der Straße An der Kreuzkirche erfolgt über seitlich angelegte Entwässerungsrinnen und den darin integrierten Straßenabläufen. Die Stellplätze entlang der Harannistraße entwässern in die Harannistraße und die dort vorhandenen Straßenabläufe.

Bei Bedarf werden kleinere höhentechnische Anpassungen in Randbereichen (Hauseingänge, Stufen bzw. Treppenanlagen) durchgeführt.

11. Altlasten (Boden, Wasser)

Im Altlastenkataster sind außer vereinzelten Einträgen von altlastenverdächtige Kleingewerbebetrieben im Umfeld des Maßnahmenbereiches keine Einträge über altlastenverdächtigen Flächen vorhanden.

Im Maßnahmenbereich des Europaplatzes sowie der Wendeanlage an der Straße An der Kreuzkirche wurde eine Baugrunduntersuchung durchgeführt. Die vorgefundenen Schadstoffgehalte des Bodens im Platzbereich erfordern keine besonderen Maßnahmen. Im Bereich der Wendeanlage auf der Straße An der Kreuzkirche ist ein wenig bis stärker belasteter Boden vorhanden. Der belastete Boden wird in den Bereichen des Vollausbaus bis zur benötigten Tiefe von 65 cm Tiefe ausgehoben und entsorgt.

12. Grunderwerb/Gestattungsverträge

Für die Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich.

Der Platz ist teilweise im Eigentum der evangelischen Kreuzkirchengemeinde. Für die Baumaßnahme ist es somit notwendig einen Gestattungsvertrag mit der evangelischen Kreuzkirchengemeinde abzuschließen, die Eigentümer der Flurstücke 281 und 283 ist. Der Gestattungsvertrag hat eine Vertragslaufzeit von 30 Jahre, so dass mindestens für die Dauer der Zweckbindung der verwendeten Fördermittel die Flurstücke weiterhin von der Stadt Herne als Verkehrsfläche/Fußgängerzone genutzt werden und der Allgemeinheit dauerhaft zur Verfügung gestellt werden. Die Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht obliegt dann der Stadt Herne. Mit dem Eigentümer der vorgenannten Flurstücke wurde der Gestattungsvertrag abgestimmt. Der bisherige Vertrag vom 18.05.1976, sowie der dazugehörende Änderungsvertrag vom 30.03.1999 werden durch diesen Vertrag aufgehoben.

Darüber hinaus soll auf Grund der Gestaltung des Übergangsbereiches zwischen LWL-Museumsvorfläche und dem Europaplatz für eine Teilfläche des Flurstücks 382 mit dem Eigentümer der LWL-Museumsvorfläche ein Gestattungsvertrag abgeschlossen werden. Auf Grund der Gestaltung und die damit verbundene Nutzung sowie Unterhaltung durch den LWL, wird die Teilfläche optisch/gestalterisch der LWL-Museumsvorfläche zugeordnet.

Die Flächen die im städtischen Eigentum stehen gelten als alt öffentliche Verkehrsflächen.

13. KAG

Die Arbeiten auf dem Europaplatz und die 4 cm dicke Deckenerneuerung an der Straße An der Kreuzkirche auf dem Teilstück zwischen Harannistraße und Wendeanlage in Richtung Bahnhofstraße sind nach den Bestimmungen des §8 KAG NRW nicht beitragspflichtig.

14. Finanzierung

Die Kosten wurden im Rahmen der Planung errechnet und belaufen sich brutto, einschl. Bauneben-/Planungskosten, auf ca. 1.35 Mio. €. Sie setzen sich aus 1.3 Mio € Baukosten und 50.000 € Planungskosten (Ausführungsplanung) zusammen.

Die Maßnahme ist Gegenstand des Stadtumbaus Herne-Mitte und kann zu 80 % der zuwendungsfähigen Kosten mit Bundes- und Landesmitteln der Stadterneuerung gefördert werden.

Nicht zuwendungsfähig sind die Kosten für die Herstellung von Stellplätzen und der wassergebundenen Decke in Höhe von insgesamt ca. 82.500 €. Damit verbleiben ca. 1.267.500 € zuwendungsfähiger Ausgaben. Die 80 % ige Förderung aus Mitteln der Stadterneuerung beträgt dann ca. 1.014.000 €. Ein Zuwendungsbescheid liegt vor. Nach Beschlussfassung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung wird die vorliegende Planung der Bezirksregierung Arnsberg zur Zustimmung vorgelegt.

Die Maßnahme kann vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt realisiert werden.

15. Bauzeit + Baubeginn

Die Bauzeit für die Umgestaltung des Europaplatzes beträgt insgesamt ca. 13 Monate. Der Baubeginn zur Umsetzung der Maßnahme ist für den Herbst 2017 anvisiert.

16. Umleitung

Für die Dauer der Bauarbeiten wird der Europaplatz in großen Teilen nicht zugänglich sein. Für zu Fuß gehende werden jedoch Wegeverbindungen zu der Stadtbahnhaltestelle und den öffentlichen Einrichtungen/Gebäuden am Europaplatz eingerichtet.

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

Friedrichs

Stadtrat

Anlagen:

•              Übersichtplan
•              Lageplan (M 1/200)
•              Regelquerschnitt (M 1/100)
•              Beispielflächen - Betonstein