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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2016/0686
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Finanzielle Auswirkungen in Euro:
keine
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW
a)anstelle der verstorbenen sachkundigen Bürgerin Nicole Romeike
den sachkundigen Bürger Detlef Romeike als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben.
b)anstelle des ausgeschiedenen sachkundigen Bürgers Timo Sefz
den sachkundigen Bürger Detlef Nötzel als stellvertretendes Mitglied in den Kultur- und Bildungsausschuss.
Sachverhalt:
Herr Timo Sefz hat zum 01.08.2016 seinen Wohnsitz nach Essen verlegt, Frau Nicole Romeike ist am 08.08.2016 verstorben. Daher hat die Die Linke.Fraktion mit Schreiben vom 12. September 2016 um die o.g. Umbesetzungen gebeten.
Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, neu besetzen.
Der Oberbürgermeister
(Dr. Frank Dudda)