Herr Stadtdirektor Dr. Klee informiert den Ausschuss über folgende Angelegenheit:

Flüchtlingsaufnahmegesetz-Pauschalen

Anfrage der AfD-Fraktion vom 01.01.2024 für die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien am 08.02.2024:“Wie hoch war im Jahr 2023 der Zuschuss im Monat pro Person aus dem Herner Haushalt, um alle Kosten zu decken?“

Laut Berechnung des Sozialdezernats lag der durchschnittliche Zuschuss pro Monat aus dem Herner Haushalt bei 193 Euro pro Person.

Diese Kennzahl ergibt sich aus Aufwendungen für die Stadt Herne für die gemäß Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu erbringenden Leistungen (Unterbringung, Versorgung) und Erträgen aus Landeszuweisungen gemäß Gesetz über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG).

Frau Fürtges informiert den Ausschuss über folgende Angelegenheiten:

Wasserschaden Schillerschule

Nachdem alle Rückbauarbeiten erfolgten, sind die Aufbauarbeiten der Wandbekleidung fast fertiggestellt. Eine Feinreinigung ist beauftragt und wird in Kürze durchgeführt, anschließend erfolgt die Freimessung (Schimmel) durch den Versicherer. Parallel werden die Heizkörper wieder montiert und in Betrieb genommen.

Im Anschluss können die Oberflächen (Wandbeschichtung und neue Oberböden) neu belegt werden. Eine Inbetriebnahme der Räume erfolgt voraussichtlich nach den Sommerferien. Die Nutzer, hier die Grundschule, OGTS sowie der Fachbereich Schule (31) sind laufend über den Baufortschritt informiert.

Sportlerumkleide Gelsenkircher Str.

Folgende Maßnahmen sind im Bereich der Sportlerumkleide geplant:

- Malerarbeiten an Decken, Wänden Türzargen und Türblättern,

- Estrich- und Fliesenlegerarbeiten in den beiden Duschbereichen, um das Gefälle zu

  korrigieren,

- Erneuerung der Abflüsse,

- Prüfung und Ausbesserung von Armaturen, Waschtischen, Toilettenschüsseln und

  Pissoirs,

- Überprüfung der Funktionalität der Abluftanlage,

- Überprüfung der Leuchten, ggf. Ersatz

- Grundreinigung