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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Mobilitätswende Herne - Kommunikationskonzept
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | TOP 03 Mobiwende Kommunikation (1461 KB) | |||
Frau Stadtverordnete Scholz beantragt, dass 20 Herner BürgerInnen für das Kommunikationskonzept zur Mobilitätswende ausgelost und damit ein Bürgerrat beteiligt wird.
Dieser Antrag wird mit 15 zu 1 Stimmen abgelehnt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des Kommunikationskonzepts zur Mobilitätswende Herne. Für die Ausarbeitung und Durchführung geeigneter und auf Herne zugeschnittener Formate ist vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Mittel im Haushalt 2024ff ein externes Büro bzw. eine Agentur zu beauftragen. Die Beauftragung erfolgt für eine Laufzeit von drei Jahren. Während der Projektlaufzeit soll eine Wirkungsevaluation der Kommunikationsformate durchgeführt werden. Die Verwaltung wird mindestens einmal jährlich im Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität über den Sachstand berichten. Nach Ablauf der Projektlaufzeit wird den bürgerschaftlichen Gremien ein Vorschlag zur Weiterführung des Kommunikationskonzeptes zur Entscheidung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP |
dafür: | 11 | 7 | 3 | - | - | - | 1 |
dagegen: | 4 | - | - | 3 | - | 1 | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - | - |
Hinweis der Schriftführung:
Die Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.