Im November des letzten Jahres stellte ich in der Ratssitzung eine umfangreiche Anfrage zum defekten Leuchtstreifen am Buschmannshof. Damals war der Leuchtstreifen bereits längere Zeit größtenteils defekt.

In der Antwort der Verwaltung wurde dieser Zustand wie folgt begründet:

„Aufgrund personeller Engpässe seitens der Stadtwerke Herne konnte ein Angebot bisher nicht bereitgestellt und somit auch kein Auftrag durch die Stadt Herne erteilt werden.“

Fast ein Jahr nach meiner letzten Anfrage ist der Leuchtstreifen nun komplett defekt. Der mangelhafte Zustand ist der Verwaltung bereits fast vier Jahre lang bekannt. Aufgrund der Fakten muss man leider davon ausgehen, dass der Verwaltung nichts an der Verkehrssicherheit dieses Bereichs liegt. Dieses fahrlässige Handeln gefährdet die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Außerdem bestehen Haftungsrisiken bei Unfällen.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1.

Hat die Verwaltung bereits den Auftrag für die Reparatur an die Stadtwerke vergeben? Wenn ja, wann beginnen die Arbeiten und wie hoch sind die Kosten?

2.

Wurden auch Vergleichsangebote eingeholt?  

Antwort:

Zu Frage 1:

Der Leuchtstreifen am Buschmannshof ist nicht an das städtische Beleuchtungsnetz angeschlossen. Er wird über eine eigene Steuerzentrale gesteuert, die sich im Technikraum des Buschmannshof befindet. Neben einer Vielzahl an Leuchtfeldern ist auch die gesamte Steuerzentrale des Leuchtstreifens defekt. Die derzeitige Kostenschätzung für die Reparatur der Leuchtfelder sowie der Steuerzentrale beläuft sich auf 35.000€.

Aktuell wird nach kostengünstigeren Lösungsansätzen gesucht, die auch eine Anbindung des Leuchtstreifens an das Beleuchtungsnetz beinhalten. Hier ist bislang aber noch kein Zeitplan vorhanden, um einen Fertigstellungstermin nennen zu können.

Die Beleuchtung der Treppe am Buschmannshof dient als reine Effektbeleuchtung und wurde nicht im Rahmen der Verkehrssicherung installiert. Die Verkehrssicherheit am Buschmannshof wird über die Platzbeleuchtung erzielt. Zudem weist die Verwaltung darauf hin, dass aufgrund der bundesweiten Forderung zur mittelfristig wirksamen Energieeinsparung im Zuge des Ukrainekriegs jegliche Form der Effektbeleuchtung sowie Lichtkunstobjekte und Gebäudebestrahlungen auszuschalten sind.

Zu Frage 2:

Ja.

Zusatzfrage von Herrn Wind:

Warum gibt es jetzt seitens der Verwaltung eine andere Einschätzung hinsichtlich der Verkehrssicherheit?

Antwort:

Die interne Recherche hat ergeben, dass die Leuchtstreifen am Buschmannshof 2022 fälschlicherweise als Verkehrssicherheitseinrichtung dargestellt worden ist. Die Beleuchtung wurde als Effektbeleuchtung eingerichtet.

Aktuell besteht bei den Leuchtstreifen das technische Problem, dass die Steuerungseinheit defekt ist. Die Prüfung von Lösungsoptionen (Austausch Steuereinheit, Anschluss an Straßenbeleuchtung, ...) wird derzeit durchgeführt.