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Ratsinformationssystem
Auszug - Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich vorliegenden Haushaltsgenehmigung und der 2. Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers wird von der Verwaltung folgender geänderter Beschluss vorgeschlagen:
„Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt ‑ unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers der Stadt Herne ‑ den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege gemäß den Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich im Jahr 2023 aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 „Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ die beantragten Zuschüsse (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) in voller Höhe zu gewähren.“
Im Vorgriff auf den anschließend zu behandelnden TOP 6 (Vorlagen-Nr.: 2023/0499) wird von der Verwaltung auch hier auf den geänderten Beschlussvorschlag hingewiesen.
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt ‑ unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers der Stadt Herne ‑ den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege gemäß den Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich im Jahr 2023 aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 „Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ die beantragten Zuschüsse (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) in voller Höhe zu gewähren.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | BD /WfH | AfD |
dafür: | 19 | 9 | 4 | 3 | - | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |