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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Antrag: Ausweitung des Parkraummanagements im Herner Stadtgebiet
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der kurzfristen Umsetzung von Parkraummanagementmaßnahmen im Stadtgebiet. Dazu wird bis zu den Sommerferien 2023 ein konkreter Maßnahmenkatalog mit Budgets und Umsetzungszeiträumen erarbeitet. Notwendiger Aufwand, welcher nicht im Haushalt 2023 eingeplant ist, sollte durch die Mehreinnahmen des Gästeparkens aufgefangen werden.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH |
dafür: | 19 | 10 | 4 | 3 | 1 | - | 1 | - |
dagegen: | 1 | - | - | - | - | 1 | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | - | - | - | 1 |