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Beschluss |
Sachverhalt:
In der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vom 02.12.2021 beschlossen die anwesenden Verordneten die Vorlage 2021/1110 „Errichtung einer Mobilstation am Standort „Auf der Wenge“. Inhalt der Vorlage waren: die angestrebte Errichtung einer Informationsstele, einer überdachten Radabstellanlage, einer Gepäckschließfachanlage sowie eines dynamischen Fahrgastinformationssystems und vielem mehr.
Unter dem achten Punkt der Vorlage ist der Baubeginn im Jahr 2022 angesetzt, wobei sich die Bauzeit auf maximal vier Wochen erstrecken soll. Das „DeinRadschloss“ ist bereits vor längerer Zeit errichtet worden. Andere Elemente dieser Maßnahme fehlen jedoch. Des Weiteren müsste die Baumaßnahme laut der damaligen Vorlage allerspätestens bis zum 27. Januar 2023 fertiggestellt sein – ein Datum, welches unserer Einschätzung nach nicht gehalten werden kann.
Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
Wieso ist die Maßnahme noch nicht umgesetzt worden?
Wann ist mit dem Abschluss der Maßnahme zu rechnen?
Wie hoch ist die Nutzung der „DeinRadschloss“-Anlage?
Können Aussagen zur Nutzung der Jahresboxen der „DeinRadschloss“-Anlage gemacht werden?
Welche Aussagen können zur Wirtschaftlichkeit sowie Instandhaltungs- und Wartungskosten der „DeinRadschloss“-Anlage gemacht werden?
Wann ist mit der Errichtung des dynamischen Fahrgastinformationssystems sowie der Informationsstele zu rechnen?
Ist bedacht worden das dynamische Fahrgastinformationssystem auch mit einer Anzeige der Bussteige auszustatten?
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Im Rahmen der Konkretisierung der Ausführungsplanung und Gestaltung waren erneute externe Abstimmungen hinsichtlich der Ausführung der Informationsstelen und die technische Anbindung der Gepäckschließfächer notwendig, die zu einer Verzögerung der jeweiligen Ausschreibung führten.
Zu Frage 2:
Ein Abschluss der Gesamtmaßnahme an dem Standort Auf der Wenge ist voraussichtlich nahe dem Jahreswechsel 2023 / 2024 vorgesehen. Vereinzelte Teilmaßnahmen werden ggf. bereits eher umgesetzt.
Zu Frage 3:
Die DeinRadschloss-Anlage am Standort Auf der Wenge ist aktuell durchschnittlich zu 50% ausgelastet.
Zu Frage 4:
Generell stehen den Nutzer*innen aktuell fünf Kurzzeitboxen (1 Tag, 1 Woche) und fünf Langzeitboxen (1 Tag, 1 Woche, 1 Monat, 1 Jahr) zur Verfügung. Die Verteilung wird je nach Bedarf und Entwicklung der Auslastung angepasst. Derzeitig sind fünf Langzeitboxen vermietet.
Zu Frage 5:
Das prioritäre Ziel der Stadt Herne ist es nicht die DeinRadschloss-Anlagen wirtschaftlich zu betreiben, sondern den Herner Bürger*innen eine Möglichkeit zum witterungsgeschützen und vandalismussicheren Abstellen ihrer Fahrräder in der Nähe eines großen ÖPNV-Knotenpunktes zu bieten und damit die Nutzung des Umweltverbundes zu stärken.
Die Instandhaltung und Wartung werden jährlich und bei Bedarf durch das Herstellerunternehmen durchgeführt und über eine jährliche Pauschale für Wartung, Service, Betrieb und Support abgerechnet. Zudem fallen Kosten für die Stadt Herne für die Reinigungen und den lokalen Betrieb an, welche von der HCR, als Betreiber der zukünftigen Mobilstationen, angeboten werden. Mit den Einnahmen der DeinRadschloss-Boxen kann ein Teil dieser Kosten gedeckt werden.
Zu Frage 6:
Das von der HCR durchgeführte Ausschreibungsverfahren zu den dynamischen Fahrgastinformationssystemen (DFI) an den geplanten Mobilstationen läuft derzeit. Die Errichtung der DFI an den Haltestellen Auf der Wenge ist für den Zeitraum nahe dem Jahreswechsel 2023 / 2024 geplant.
Zu Frage 7:
Die vierzeiligen DFI werden an den jeweiligen Steigen installiert, so dass eine zusätzliche Steigangabe in der DFI-Anzeige nicht erforderlich ist.
Diese Praxis entspricht der Vorgehensweise an anderen Standorten im Herner Stadtgebiet. DFI mit Steigangaben sind lediglich an stark frequentierten Haltestellen ohne räumliche Zuordnung eingerichtet (wie Wanne-Eickel Hbf oder Herne Bf).