Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: "Sachstand Entsiegelung von Schulhöfen"
|
Wortprotokoll Beschluss |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Anfrage wird von der Verwaltung wie nachfolgend beantwortet:
- Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Erarbeitung eines Konzeptes?
Ein schriftliches Konzept zur Entsiegelung von Schulhöfen wurde aufgrund personeller Engpässe und Wechsel in den zuständigen FBs sowie aufgrund anderer Prioritätensetzungen (Beispielsweise Corona, Ukraine) noch nicht erstellt.
Grundsätzlich wurde und wird bei größeren Umbaumaßnahmen an Schulen aber immer geprüft, inwieweit es weiterhin möglich ist, Flächen zu entsiegeln. Die Verwaltung nimmt die aktuelle Anfrage zum Anlass, den Prozess der Konzeptentwicklung erneut anzuschieben.
- Gibt es bereits Fortschritte im Hinblick auf die Entsiegelung weiterer Schulhöfe seit der Beschlussfassung im März 2021?
Die Entsiegelung von Schulhöfen ist eine sehr kostenintensive bauliche Maßnahme. Insofern spielt die Inanspruchnahme von Fördermitteln eine große Rolle bei der Realisierung von Entsiegelungsprojekten. Entsprechende Förderungen konnten seit März 2021 nicht in Anspruch genommen werden. Umfassende Entsiegelungsmaßnahmen haben dementsprechend nicht stattgefunden.
- Gibt es Fördermöglichkeiten, die von der Verwaltung abgerufen werden können, um in Sachen Entsiegelung in naher Zukunft weitere Fortschritte zu erzielen?
Eine interessante Fördermöglichkeit stellt das Programm „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“, kurz „KRIS“ dar. Beim KRIS Projekt handelt es sich um ein Förderprogramm der Ruhrkonferenz, das mit rund 250 Millionen Euro Fördermitteln des Landes NRW und der Wasserverbände (Lippeverband, Emschergenossenschaft) ausgestattet wurde.
Voraussetzung für die Förderung nach der KRiS-Förderrichtlinie ist, dass Ruhrgebietsstädte bis Ende 2023 jeweils ein oder mehrere Gebiete (sogenannte Betrachtungsräume) ausweisen, in denen Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung gebündelt umgesetzt werden. Zu den förderfähigen Maßnahmen zählen auch die Flächenentsiegelung und Regenwasserabkoppelung
Die Stadt Herne hat mehrere Quartiere und Projekte geprüft, die als Betrachtungsräume geeignet sind und für die in einem nächsten Schritt die Erstellung von Umsetzungsstudien beantragt werden soll. Unter anderem wurde auch ein Betrachtungsraum in Herne Sodingen ausgewählt, der die Schulflächen der Mont-Cenis-Gesamtschule sowie im Weiteren auch des Otto-Hahn-Gymnasiums umfasst. Hier könnten entsprechende Entsiegelungs- und Regenwasserabkopplungsmaßnahmen umgesetzt werden.
Das KRiS-Projekt hat derzeit eine hohe Priorität.
Weitere Fördermöglichkeiten sind aktuell nicht bekannt. Bund und Land rufen möglicherweise kurzfristig zu weiteren Fördermöglichkeiten auf. Die Förderbedingungen werden regelmäßig auch dahingehend geprüft, ob eine Entsiegelung von Schulhofflächen möglich ist.