Sachverhalt:
 

In Gelsenkirchen ist im Jahre 2023 der Start eines intelligenten Parksystems geplant. Siehe die WAZ v. 11.07 .2022:

https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/ueberwachung-per-kamera-was-gelsenkirchen-plant-id235843019.html

Parksensoren sollen dort freie Stellplätze registrieren. Mithilfe dieser Sensoren soll künftig der tägliche Parksuchverkehr reduziert werden. Per App lassen sich dann freie Parkplätze direkt anzeigen; das lange und nervige Suchen entfällt. Unserer Meinung nach wäre dieses Parksystem auch ein Beitrag zur Luftreinhaltung.

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Angesichts immer höherer Kfz-Zulassungszahlen und der Reduzierung von Parkflächen steigt der Parkdruck in einigen Herner Vierteln ständig. Könnte man diesen Parkdruck nicht durch ein Parksystem wie in Gelsenkirchen reduzieren? Falls ja. beabsichtigt die Verwaltung die Installation so eines Parksystems?
2. Falls das neue Gelsenkirchener Parksystem auch in Herne den Parkdruck reduzieren könnte: In welchen Herner Vierteln sollte dann dieses neue Parksystem zwecks Reduzierung des Parkdrucks nach Meinung der Verwaltung als erstes installiert werden?

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1:

Eine Reduzierung des Parkdrucks durch die Installation von Parksensoren an öffentlichen Parkplätzen ist unwahrscheinlich. Das grundlegende Problem der nicht äquivalenten Anzahl der benötigten Parkplätze zu der vorhandenen Anzahl der Fahrzeuge verändert sich nicht durch Parksensoren.

Zu Frage 2:

Eine flächige Einführung eines Systems macht nur Sinn, wenn es sich als zielführend erweist. Zur Festlegung, in welchen Herner Quartieren eine Installation von Parksensoren an öffentlichen Parkplätzen sinnvoll ist, bedarf es ausführlicher Bestands- und Bedarfsanalysen, welche im Vorfeld durchzuführen sind.

Eine Benennung konkreter Quartiere ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich.

Hinweise der Verwaltung

Parksensoren können unter anderem Informationen darüber liefern, ob und wie lange ein Parkplatz bereits belegt ist. Werden diese Daten den Bürger*innen in geeigneter Weise, beispielsweise über eine App oder eine anderweitige digitale Plattform, zur Verfügung gestellt, können diese den nächsten freien Parkplatz leichter auffinden. Dadurch können Parksuchverkehre reduziert und Stellplätze besser ausgenutzt werden.

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr plant zum aktuellen Zeitpunkt die Installation und den Betrieb von Erfassungssystemen zur Messung der Echtzeit-Belegung der Park-and-Ride-Anlagen am Bahnhof Herne sowie am Hauptbahnhof Wanne-Eickel, gemäß dem Maßnahmenbeschluss des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität vom 09.11.2021 (Vorlage 2021/1071). Eine Ausweitung auf weitere Parkplätze im öffentlichen Raum ist denkbar, insofern sich die Erprobung des Systems an den Park-and-Ride-Anlagen als erfolgreich herausstellt.

Darüber hinaus setzt die Herne.digital GmbH bereits Parksensoren an den Parkplätzen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH zur Erfassung der Parkplatzbelegung ein. Ferner sind weitere Pilotprojekte rund um Feuerwehrzufahrten und Parkplätze für Menschen mit Einschränkungen in Planung oder Durchführung. Im Rahmen der Digital-strategie ist auch hier die Installation weiterer Parksensoren zur Parkraumüberwachung geplant. Entsprechende Investitionskosten wären bereitzustellen.

Der Einsatz diverser Technologien wird gerade geprüft und bewertet. Hierbei handelt es sich generell um Detektionsmethoden, um bedarfsorientiert den Belegungsstatus anzuzeigen. Hierfür ist aber darüber hinaus der Aufbau einer Basisinfrastruktur zur Datenverarbeitung und Bereitstellung notwendig.