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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Sachstand Bodycams für den KOD
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Beschluss |
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Sachverhalt:
In einem Presseartikel der WAZ zum KOD vom 22.06.2022 kündigte die Stadt Herne an „sich auf dem Weg zu machen, Bodycams anzuschaffen bzw. die Anschaffung zu prüfen“. Da seit dem Presseartikel einige Zeit vergangen ist, wollte ich mich nach dem aktuellen Sachstand erkundigen.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1.
Welche Ergebnisse haben die Prüfung ergeben?
2.
Wurden bereits oder werden in Zukunft Bodycams für den KOD angeschafft?
Wenn ja, wie teuer waren die Geräte? Wenn nein, wurden bereits Haushaltsmittel dafür
veranschlagt?
3.
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter plant die Stadt für den Einsatz zu
qualifizieren?
4.
Wie lange möchte die Stadt die Technik testen und wie möchte die Stadt den Erfolg
messen?
Antwort:
Welche Ergebnisse haben die Prüfungen ergeben?
Der Fachbereich Öffentliche Ordnung ist von der Anschaffung von Bodycams überzeugt. Es kommen mehrere Anbieter in Betracht. Vor der Nutzung der Bodycams ist zunächst eine Arbeitsanweisung/ Dienstvereinbarung zum Betrieb der Bodycams, sowie zum Umgang und Speicherung der Bild- und Tonaufnahmen, zu erstellen. Dies wurde bereits mit der Datenschutzbeauftragten der Stadt Herne auf den Weg gebracht.
Wurden bereits oder werden in Zukunft Bodycams für den KOD angeschafft?
Wenn ja, wie teuer waren die Geräte? Wenn nein, wurden bereits Haushaltsmittel
dafür veranschlagt?
Es wurden noch keine Bodycams angeschafft. Haushaltsmittel wurden für die Anschaffung bereits veranschlagt.
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter plant die Stadt für den Einsatz zu qualifizieren?
Die Teilnahme an der Pilotphase soll zunächst auf Freiwilligkeit beruhen. Es ist beabsichtigt, sechs bis zehn Mitarbeiter*innen in der Pilotphase für die Nutzung von Bodycams zu qualifizieren.
Wie lange möchte die Stadt die Technik testen und wie möchte die Stadt den Erfolg messen?
Es ist eine Pilotphase von einem Jahr geplant. Der Erfolg der Nutzung der Bodycams soll durch die Berichte der nutzenden Mitarbeiter*innen sowie durch die Auswertung der Aufnahmen nach tatsächlicher Nutzung im Einsatz gemessen werden.