Herr Bittokleit erläutert kurz die gesetzlichen und planerischen Grundlagen für die vorliegende Pflegeplanung. Dabei geht er auf die Notwendigkeit zum erneuten Beschluss der verbindlichen Pflegeplanung für einen Zeitraum von zunächst 3 Jahren sowie die jährliche Überprüfung und Neubewertung der städtischen Pflegeinfrastruktur für den teil- und vollstationären Pflegebereich ein. In seinen Ausführungen weißt Herr Bittokleit darauf hin, dass erstmals auch die möglichen Auswirkungen der angespannten Personalsituation in der Pflege in die Betrachtung und Bewertung der aktuellen Pflegeinfrastruktur in Herne erfolgt mit einbezogen wurden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat die folgende Beschlussfassung:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage aufgeführte 4. Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Herne für die Jahre 2023 bis 2025.

Abstimmungsergebnis: