Sachverhalt:
 

Mittlerweile gibt es auch in der Einkaufzone Eickel mehrere nicht genutzte Ladenlokale. Aktuell hat auch der Elektrohändler Lieder geschlossen.

Die Landesregierung hat 2020 im Rahmen der Zukunftsinitiative „Zukunft Innenstadt“ das Förderprogramm „Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen“ aufgelegt. Die Stadt erhält daraus eine Fördersumme von 300.000 Euro. Zur Förderung angemeldet sind die Einzelhandelszonen in Mitte und Wanne; andere Einzelhandelszonen, wie etwa Eickel oder Holsterhausen sind nicht zur Förderung angemeldet.

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

1. Ist der Verwaltung die genaue Anzahl der nicht genutzten Läden in Eickel bekannt?
2. Wenn ja, welche Anzahl und wie ist dies Prozentual vom Bestand?
3. Welche Möglichkeiten zur Verringerung der Leerstände bzw. zur Etablierung von Zwischennutzungen sieht die Verwaltung?

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

Vorbemerkung:

Eine Antragstellung für das Förderprogramm „Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen“ war nur für laufende Stadterneuerungsgebiete möglich. Die Förderung zielt auf die dauerhafte Umnutzung / bauliche Umgestaltung und ausdrücklich nicht auf die Zwischennutzung leerstehender Ladenlokale. Die Stadt hat hier Anträge für Bereiche in Wanne-Süd und Herne-Mitte gestellt. Ein Förderbescheid liegt noch nicht vor. Gemäß gegenwärtig in der Anhörung befindlichem Vorschlag des Landes für das Städtebauförderprogramm 2022 ist davon auszugehen, dass eine Bewilligung lediglich für Wanne-Süd erfolgen wird. Im Unterschied dazu werden die Zentren in Herne-Mitte und Wanne Süd über das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ gefördert. Hier können bis einschließlich 2023 Mittel für Zentrumsmanagement und Anmietung von Ladenlokalen eingesetzt werden.

Zu Fragen 1 und 2:

Der Zentrale Versorgungsbereich (ZVB) Eickel ist gemäß Masterplan Einzelhandel als Nahversorgungszentrum eingestuft. Eine systematische Erhebung der Einzelhandelsnutzungen und Leerstände in Eickel ist im Zuge der Erarbeitung und Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel 2011 und letztmals 2017 erfolgt:

–        2011 wurden 46 aktive Einzelhandelsbetriebe und 10 Leerstände

–        2017 wurden 48 aktive Einzelhandelsbetriebe und 8 Leerstände festgestellt.

–        Bei einer Begehung durch den FB Umwelt und Stadtplanung anlässlich dieser Anfrage wurden am 17.03.2022 ebenfalls 8 leerstehende Ladenlokale innerhalb des ZVB Eickel identifiziert. Die Anzahl der aktiven Betriebe wurde nicht erfasst.

Zu Frage 3:

Im ZVB Eickel sind weder eine ungewöhnlich hohe Zahl noch eine dynamische Entwicklung des Leerstands von Ladenlokalen feststellbar. Ein besonderer Handlungsbedarf zur Etablierung von Zwischennutzungen besteht aus Sicht der Verwaltung nicht. Spezifische finanzielle oder personelle Ressourcen stehen der Stadt hier auch nicht zur Verfügung.