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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - Aufstellungsbeschluss
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Bezirksverordneter Wiesinger beantragt, den Beschlussvorschlag unter b) um den Zusatz „Es soll jedoch ein Umweltbericht erstellt werden.“ zu ergänzen.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.05.2021 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben.
b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Tiefenbruchstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Es soll jedoch ein Umweltbericht erstellt werden.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH |
dafür: | 10 | 6 | 3 | - | - | - | 1 |
dagegen: | 3 | - | - | 2 | 1 | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - |