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Auszug - Prüfauftrag zur Reaktivierung von drei Grundschulstandorten - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 25. Januar 2022  

des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 10.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2022/0111 Prüfauftrag zur Reaktivierung von drei Grundschulstandorten
- gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 25. Januar 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:SPD-Ratsfraktion/CDU-Ratsfraktion
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Tuttas, Claudia
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Frau Stadtverordnete Lukas (SPD) und Herr Stadtverordneter Lewburg (CDU) erläutern den gemeinsam gestellten Antrag.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die folgenden Gebäude als Grundschulen reaktiviert werden können:

 

                      im Stadtbezirk Wanne: Hedwigstraße 45, 44649 Herne

                      im Stadtbezirk Herne-Mitte: Bismarckstraße 82, 44629 Herne

                      im Stadtbezirk Eickel: Edmund-Weber-Straße 264, 44651 Herne (ab 2025)

 

Dabei sollen insbesondere die folgenden Aspekte in die Prüfung miteinbezogen werden:

                      In welchem Zustand befinden sich die genannten Gebäude?

Welche Kosten entstehen durch Umwandlungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im

Falle einer Reaktivierung der einzelnen Standorte? 

                      Welche Zügigkeit wäre an den jeweiligen Standorten realistisch bzw. welche

Voraussetzungen müssten für eine Erhöhung der Zügigkeit erfüllt werden?

                      Wie sähe die Bauzeitenplanung für das Vorhaben aus?

                      Welche Auswirkungen hätte die Umsetzung dieses Vorhabens auf die

Personalstruktur innerhalb der zuständigen Fachbereiche der Verwaltung?

                      Welche Finanzierungsmöglichkeiten für das Vorhaben kann die Verwaltung

aufzeigen?


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

 

 

 

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

 

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0