Die Stadt Bochum plant im Stadtteil Gerthe, direkt an der Stadtgrenze zu Herne, ein größeres Baugebiet auszuweisen. In einem mehrstufigen Verfahren wurden Entwürfe von drei Planungsbüros diskutiert und abgeändert. Am 14.9.21 wurden die Endfassungen in einer Bürgerversammlung vorgestellt und die dort gemachten Anregungen sollen für eine finalisierte Fassung berücksichtigt werden. Es ist jetzt also zu erwarten, dass zeitnah das Bebauungsplanverfahren starten wird.

Ein so großes Bauvorhaben an der Stadtgrenze wird natürlich auch Auswirkungen auf das angrenzende Herner Stadtgebiet haben. Hier wird sicher die Verkehrsbelastung eine größere Rolle spielen.

Als Nachbargemeinde ist die Stadt Herne im Verfahrensschritt der frühzeitigen Behördenbeteiligung zur Stellungnahme aufgefordert. Auch wenn dieser Punkt im Verfahren jetzt noch nicht erreicht ist, so ist doch auf der Grundlage der vorgestellten drei Entwürfe sicher eine Einschätzung möglich, welche Variante aus Sicht der Verwaltung Herne vorzuziehen sein wird.

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

1. Ist die Stadt Herne seitens der Stadt Bochum bereits im jetzigen Vorstadium der Planerstellung angesprochen worden?

2. Wenn ja, welche Einschätzung zu den Entwürfen hat die Verwaltung abgegeben?

3. Sieht die Verwaltung - in Abhängigkeit letztlich der finalen Planung - negative Auswirkungen auf das Herner Stadtgebiet?

Herr Wirbals beantwortet die Fragen wie folgt:

Die Stadt Bochum beabsichtigt auf Grundlage ihres Wohnbauflächenprogramms eine größere wohnbauliche Entwicklung im Bereich Gerthe-West. Darüber ist die Verwaltung seitens Bochum informell und grundsätzlich bereits vor längerer Zeit in Kenntnis gesetzt worden. Zu den am 14.09. durch die Stadt Bochum vorgestellten Entwürfen ist eine Unterrichtung oder Beteiligung der Stadt Herne noch nicht erfolgt. Entsprechend hat die Verwaltung die Planung auch noch nicht inhaltlich geprüft oder sich dazu geäußert.

Aktuell bereitet die Stadt Bochum zur Umsetzung der Planungsabsicht den Aufstellungsbeschluss für einen ersten Bebauungsplan im Bereich Hiltroper Landwehr vor. In diesem Rahmen wird die Stadt Herne beteiligt werden und sich zu der Planung äußern.

Zudem ist die Einleitung eines Änderungsverfahrens zum Regionalen Flächennutzungsplan für die Gesamtplanung Gerthe-West erforderlich und vorgesehen. Änderungen des RFNP bedürfen der gleichlautenden Beschlussfassung der Räte der beteiligten Städte, also auch des Rats der Stadt Herne.