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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2021 nebst Überblick über die Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
3) Der Rat der Stadt Herne
a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage.
b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1.
Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | OB |
dafür: | 12 | 5 | 2 | 2 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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