Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Auszug - Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022  

des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2021/0863 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Frau Petrol - 5106
2. Herr Reuter - 2435
Federführend:FB 33 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Petrol, Patricia
 
Beschluss


Nach den von Herrn Dr. Burbulla vorgetragenen Erläuterungen zum Haushaltsplan-Entwurf

lässt die Vorsitzende über die einzelnen Produkte getrennt beraten und abstimmen.

 

Über das Produkt 1205 Feuerwehr und Zivilschutz stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

3

-

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-

 

 

Über das Produkt 1206 Rettungsdienst stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

3

-

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-

 

 

Über das Produkt 1207 Ordnungsangelegenheiten stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

3

-

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-

 

 

Über das Produkt 5702 Cranger Kirmes stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

3

-

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-

 

 

Über das Produkt 5703 Wochenmärkte stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

3

-

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-

 

 

Abschließend lässt die Vorsitzende über den vorliegenden Beschlussvorschlag zum Haushaltsplan abstimmen.

 

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne, Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2022 der Pro­dukte 1205 (Feuerwehr und Zivilschutz) und 1206 (Rettungsdienst) wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne, Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Ent­wur­fes 2022 der Produkte 1207 (Ordnungsangelegenheiten), 5702 (Cranger Kirmes) und 5703 (Wochenmärkte) gleichfalls wie vorgeschlagen festzusetzen.      

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

3

-

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-