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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Sachstand Prüfauftrag Online-Plattform für die Belebung der Herner Innenstädte
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Beschluss |
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Sachverhalt:
Im Dezember 2020 verabschiedete der Herner Rat folgenden Prüfauftrag:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, dass die Bürgerinnen und Bürger bei der Belebung der Herner Innenstädte (Herne-Mitte und Wanne-Mitte) durch die Fördermaßnahmen des Landes besser beteiligt und informiert werden sollen. Die Verwaltung wird beauftragt, unter anderem die Möglichkeit für den Einsatz einer Online Plattform, in der die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Wünsche direkt einbringen können zu prüfen. Die Ergebnisse sollen in Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität vorgestellt werden.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Hat die Stadt Herne bereits Fördermittel für die Belebung der Innenstädte erhalten?
Wenn ja, wie viel Geld hat die Stadt erhalten und welche Projekte wurden genau gefördert?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Prüfauftrag? Wann ist die Prüfung abgeschlossen und wann werden die Ergebnisse in den relevanten Gremien vorgestellt?
Herr Stadtrat Friedrichs antwortet:
Zu 1:
Aus dem Sofortprogramm Innenstadt des Landes NRW wurden Fördermittel in Höhe v. 304.920 € für die Herner und die Wanner Innenstadt akquiriert. Damit sollen zum einen Pop-Up-Konzepte für beide Zentren und ein Geschäftsflächenmanagement für die Herner City entwickelt sowie für deren Umsetzung Mietsubventionen für die Kurzzeitvermietung bisher leerstehender Ladenlokale finanziert werden. Die Umsetzung der Maßnahmen durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH steht noch am Anfang.
Zu 2:
Die Möglichkeit, Ideen und Wünsche auch zur Innenstadtentwicklung online einzubringen, besteht über das Ideen- und Anregungsmanagement sowie die Portale Wanne2020plus und Stadtumbau Herne-Mitte für Bürger bereits heute.
Speziell zur Neugestaltung des Robert-Brauner-Platzes wurde vor kurzem eine eigene Online-Beteiligungsaktion durchgeführt, aus deren Auswertung Erkenntnisse für weitere Maßnahmen gewonnen werden sollen.
Weitere technische Möglichkeiten der Online-Bürgerbeteiligung sollen im Zuge der Weiterentwicklung der neuen Herne-App erschlossen werden.