Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2021 nebst Überblick über die Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
|
Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1) Die Bezirksvertretung Herne-Mitte
a) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020.
b) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020).
und empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu fassen:
2) Der Rat der Stadt Herne
a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage.
b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1.
3) Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | Kohs |
dafür: | 13 | 7 | 3 | 1 | - | - | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |