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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Eschstraße -, Aufstellungsbeschluss
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 10. Juli 2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,
b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 28, - Eschstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | AfD |
dafür: | 12 | 7 | 3 | 1 | 1 | - |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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