Herr Höhfeld fragt, bezugnehmend auf eine Berichterstattung in der WAZ, ob es richtig ist, dass SchülerInnen die sich weigern, während des Aufenthaltes in der Schule eine Maske zu tragen, nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden können.

Frau Nowak erklärt, dass für SchülerInnen die auf Grund eines ärztlichen Attests vom Tragen einer Maske freigestellt sind, Unterricht unter Einhaltung der geltenden Mindestabstände erteilt wird. Sollten SchülerInnen sich weigern die Maskenpflicht einzuhalten, sind unter Umständen weitergehende Maßnahmen bis hin zum Distanzunterricht, also dem sogenannten „Homeschooling“, zu ergreifen.

Herr Höhfeld nimmt Bezug auf einen offenen Brief von Schulleitungen an Herrn Ministerpräsident Laschet, in dem Kritik am Vorgehen des Ministeriums für Schule und Bildung NRW im Hinblick auf die Pandemie geäußert wird. Unter anderem wird auf bauliche Mängel der Schulen hingewiesen, wonach das empfohlene Durchlüften der Räume aufgrund defekter Fenster nicht möglich ist. Wie ist die Einschätzung der Verwaltung zur Sachlage?

Herr Merkendorf erklärt, dass aktuell durch den Fachbereich Gebäudemanagement an allen Schulgebäuden der Zustand der Fenster geprüft wird. Weiterhin wird durch stetigen Austausch zwischen der Verwaltung und Schulen daran gearbeitet die Verhältnisse vor Ort zu verbessern. Teilweise gestaltet sich dies schwierig, da beispielsweise Unfallverhütungsvorschriften das Öffnen von Fenstern unter bestimmten räumlichen Voraussetzungen untersagen. Die Flexibilisierung von Unterrichts- und Pausenzeiten sowie einer angepassten Stundenplangestaltung ist ein weiteres Mittel der problematischen Situation zu begegnen.

Frau Cramer weist darauf hin, dass Schulen aktiv den Kontakt zur Verwaltung aufnehmen sollen um evtl. vorhandene bauliche Mängel anzuzeigen.

Frau Klemczak unterbricht die Sitzung um 15:34 Uhr, die Sitzung wird um 16:02 Uhr fortgesetzt.

Abstimmungsergebnis: