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Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Stadtverordneter Gentilini erklärt sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und wird an der Beratung und der Abstimmung nicht teilnehmen.
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss
- nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 16.12.2019 für das Plangebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - zustimmend zur Kenntnis.
2. beschließt, den Entwurf vom 16.12.2019 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | OB |
dafür: | 8 | 4 | 3 | - | - | - | 1 |
dagegen: | 3 | - | - | 1 | 1 | 1 | - |
Enthaltung: |
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