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Auszug - Bericht vom 23.08.2019 über die Prüfung von Vergaben in den technischen Bereichen im Jahr 2018  

des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2019/0966 Bericht vom 23.08.2019 über die Prüfung von Vergaben in den technischen Bereichen im Jahr 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Kneiding - 2240
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Kneiding stellt die maßgeblichen Inhalte seines Berichtes vor.

 

An einer ausgiebigen Diskussion über die möglichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Vergabedienstanweisung und eine zeitnahe Überarbeitung der aktuellen Dienstanweisung beteiligen sich Herr SV Severin, Frau SV Tittel, Frau SV Oehler, Herr SV Kranemann, Frau SV Majchrzak-Frensel, Herr SV Leichner, die Dezerneten Herr Friedsrichs und Herr Dr. Klee, sowie Herr Becker (FBL 53).

 

Herr SV Severin regt an, sich grundsätzlich mit dem Thema Nichtbeachtung der bestehenden Vergabedienstanweisung auseinander zu setzen.

 

Der Ausschuss erwartet in der nächsten Sitzung zumindest einen mündlichen Bericht, welche Maßnahmen die Verwaltung   - ggf. in Abstimmung mit der Rechnungsprüfung - zur Einhaltung der Dienstanweisung  erwägt bzw. bereits umgesetzt wurden.

 

Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.