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Ratsinformationssystem
Auszug - Bericht über die Umsetzung der 3. Stufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
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Wortprotokoll Beschluss |
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Nach einer Einleitung durch Herrn Stadtrat Chudziak erläutert Frau Bartles unter Bezugnahme auf den der Vorlage beigefügten Bericht, wie der Stand der Umsetzung der neuen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in der Stadt Herne fortgeschritten ist.
Zuvor fragt Frau Bartels Herrn Kleibömer (Die Linke), ob er damit einverstanden ist, dass bereits zu diesem Tagesordnungspunkt die konkreten Fragestellungen seines Antrags zur Tagesordnung (TOP 3) beantwortet werden können.
Mit dieser Vorgehensweise erklärt sich Herr Kleibömer einverstanden.
Im Anschluss an die Vorstellung des Berichts erfolgt eine Diskussion über die großen Herausforderungen, die auf die Stadt durch die Neuregelungen des BTHG zukommen werden. In dieser Diskussion weisst Frau Bartels auf eine Info-Veranstaltung der Stadt Herne mit Vertretern des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe und Trägervertretern am 09.09.2019 hin. Einzelheiten dazu werden noch bekannt gegeben. Darüber hinaus werden von Frau Bartels weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet.
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren nimmt den Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der 3. Stufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zur Kenntnis.