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Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Grünstreifen Gelsenkircher Straße
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Beschluss |
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(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Sachverhalt:
Der Grünstreifen, beginnend neben dem Haus Nr. 60 auf der Gelsenkircher Straße, sieht sehr verwahrlost aus und wird als Müllkippe missbraucht (siehe Foto).
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 26.03.2019, nachstehende Frage von der Verwaltung beantworten zu lassen:
- Wie sind die Eigentumsverhältnisse für diesen Grünstreifen und wer ist für Reinigung und Pflege verantwortlich?
- Kann dieser Grünstreifen hergerichtet bzw. weiterentwickelt werden als Fuß- und Radweg?
Herr Becker beantwortet die Fragen wie folgt:
- Der Grünstreifen befindet sich in Privatbesitz. Der Eigentümer ist für die Reinigung und Pflege des Grundstücks verantwortlich.
In dem aus dem Jahr 2001 stammenden Radverkehrskonzept für Herne ist dieser Lückenschluss nicht vorgesehen und wurde daher bislang nicht verfolgt. Grundsätzlich ist nach Klärung der rechtlichen Lage eine Entwicklung möglich, jedoch geht dies mit dem Erwerb der Grundstücke und Brückenbauwerke einher. Überdies ist die Prüfung aller Umweltbelange notwendig. Aus diesen Gründen wäre eine Realisierung nur langfristig möglich.