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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Berliner Kissen Hauptstraße
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Beschluss |
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Sachverhalt:
Die vorhandenen Bremsschwellen auf der Hauptstraße im Bereich des Wanner Marktes befinden sich in einem allgemein schlechten Zustand. Sie weisen teilweise erhebliche Schäden auf. Durch die Beschädigungen besteht die Gefahr, dass sich beim Überfahren der Bremsschwellen Steinfragmente lösen und durch die Luft geschleudert werden.
Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Ist der Verwaltung diese Situation bekannt?
- Wenn ja, beabsichtigt die Verwaltung eine kurzfristige Beseitigung der Mängel bzw. einen Rückbau der Bremsschwellen?
- Wird die Verwaltung Maßnahmen zur Gefahrenabwehr veranlassen, um diese missliche Situation zu beseitigen?
Herr Becker beantwortet die Fragen wie folgt:
- Der Verwaltung sind die Situation und der Zustand der Hauptstraße bekannt. Sie hat die aktuelle Anfrage zum Anlass für eine Sonderkontrolle genommen und die wesentlichen Mängel umgehend beseitigt.
- Die in Rede stehenden Mängel wurden wie vergleichbare Mängel in der Vergangenheit auch nach Bekanntwerden kurzfristig beseitigt.
Dies wird im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht auch zukünftig erfolgen.
Ob dabei auch ein vollständiger Rückbau der in Rede stehenden oder aller Bremsschwellen in Betracht kommt, wird zurzeit noch in Abstimmung mit der Verkehrsbehörde und der Polizei geprüft.
- Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.