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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfragen der Mitglieder
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Anfrage von Frau Littmann in der letzten Sitzung: Zufahrt zu einer Arztpraxis am Buschmannshof
Frau Schulte berichtet darüber, dass nach Rücksprache mit dem FB Öffentliche Ordnung und Sport für die Zufahrt zu diesem Bereich keine Sondergenehmigung für Taxifahrer ausgestellt werden kann, da aus Richtung Gerichtsstraße kommend die Durchfahrt nach rechts auf die Hauptstraße möglich sei. Nur die Zufahrt von der Berliner Straße kommend (Kaufland) in Richtung Buschmannshof ist nicht erlaubt.
Frau Schulte berichtet weiterhin über die geplante Einrichtung eines neuen Behindertenparkplatzes vor der Einrichtung der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung auf der Werderstraße vor dem Haus Nr. 19.
Herr Dr. Balster erfragt den Beteiligungsstatus des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen am Konzept „Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne“.
Die Beratungsfolge der Vorlage 2018/0727 „Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne“ hat keine Beteiligung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vorgesehen. Die Maßnahme wurde mit Änderungen vom Rat der Stadt Herne am 26.02.2019 beschlossen.