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Ratsinformationssystem
Auszug - Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezermber 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen:
1. Der Rat der Stadt billigt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung 2006 zu § 5 der im Entwurf ebenfalls beiliegenden 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne und
2. beschließt
die im Entwurf beiliegende 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungs-
gebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993 (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig