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Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | VBP22_Aufstellungbeschluss (1755 KB) | |||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 15.05.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,
b) die Aufstellung des VBP Nr. 22, - Möbelhaus Mömax -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
- Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Hinweis der Schriftführung:
Die von Herrn Muhss gezeigte Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | AfD |
dafür: | 11 | 6 | 3 | 2 | - | - |
dagegen: |
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Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - |