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Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vor der Beratung verweist Herr Stadtrat Friedrichs auf die in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (05. Juni 2018) von Frau Majchrzak-Frensel (SPD-Fraktion) gemachten und bei der Planung zu berücksichtigenden Anregungen:
- Mobilitätskonzepterstellung,
- Gebäude möglichst klimaneutral errichten,
- Begrünung der Stellplätze.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a)dem Antrag des Vorhabenträgers vom 26.04.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,
b)die Aufstellung des VBP Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
c)die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 18 | 8 | 5 | 2 |
| 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - |
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Enthaltung: | 1 |
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| 1 |
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