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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfrage: Innenstadtkonzept Wanne - Sachstand und Bürgerbeteiligung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2018/0212 Anfrage: Innenstadtkonzept Wanne - Sachstand und Bürgerbeteiligung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Nierstenhöfer, Günter
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
 
Beschluss


Im Oktober 2016 beschloss der Rat die „Erstellung eines Wanner Innenstadtkonzeptes.

Darin war in Bezug auf die Beteiligung der BürgerInnen u. a. auch eine „offene Planungs-werkstatt / ein Planungszirkel“ sowie Bürgergespräche vorgesehen.

In der Informationsveranstaltung der SPD am 23.02. wurde von der Verwaltung berichtet, dass Gespräche mit verschiedenen Gruppen geführt wurden.

Fragen:

  1. Wie ist der Sachstand der Konzeptentwicklung?

 

  1. Welche Gespräche hat die Verwaltung geführt?

­          Wann ?

­          Mit welchen Gruppen?

 

  1. Welche Ergebnisse hatten diese Gespräche?

­          Gibt es Niederschriften von diesen Gesprächen?

­          Wo sind diese einzusehen ?

 

 

Herr Hartmann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Die Fragen beziehen sich auf den Beschluss des Rates zu einem Innenstadtkonzept Wanne vom Oktober 2016. Dazu wurde zuletzt am 27.02.2018 im Rat der Stadt auf eine umfangreiche  Anfrage der Fraktion Piraten-AL zum gleichen Thema Stellung genommen. 

 

Zu Frage 1:

Zu dieser Ratsanfrage am 27.02.2018 hatte die Verwaltung bereits dargelegt, dass ein projektbezogenes Beteiligungsverfahren grundsätzlich einer fundierten Basis bedarf. Da notwendige Daten zum Teil nicht vorlagen, mussten diese beschafft und zur Interpretation mit der Fachverwaltung rückgekoppelt werden. 

Aktuell wird der Masterplan Einzelhandel fortgeschrieben. Die bisherigen Erkenntnisse bedürfen der weiteren Diskussion mit dem Gutachter, insbesondere da die Bestandserhebung deutliche Zuwächse bei der Zahl der Betriebe und der Verkaufsfläche ergeben hat.

In Wanne wurden bereits umfangreiche Stadterneuerungsmaßnahmen durchgeführt, aus denen im Übrigen auch Zweckbindungen und Zweckbindungsfristen resultieren. Auch wenn nicht zu erwarten ist, dass Maßnahmen kurzfristig greifen, ist eine Einschätzung notwendig, welche Wirkungen bisherige städtebauliche Programme gehabt haben – und welche erhofften Wirkungen aus welchen Gründen ausgeblieben sind.

Wegen der bereits erfolgten Aufwertung im öffentlichen Raum gilt es nun nach weiteren Handlungsansätzen zu suchen, die damit nicht nur eher kleinteilig sein werden, sondern auch durch Akteure unterlegt und daher in einer Vielzahl von Gesprächen erarbeitet werden müssen. Insbesondere gilt es, mögliche Akteure zusammenzubringen.

Nachdem mit der Etablierung des Kreativquartiers in der Heinestraße durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH ein wichtiges Projekt aufgesetzt werden konnte, ist nunmehr beabsichtigt, die städtischen Tochtergesellschaften stärker in die Überlegungen mit einzubeziehen, ggfs. mit eigenen organisatorischen und investiven Maßnahmen.
 

Zu Frage 2:

Im Verlaufe des vergangenen Jahres wurden - zum großen Teil gemeinsam mit der  Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH - Gespräche geführt mit Maklern und Projektentwicklern, darunter auch auswärtigen, mit Geschäftsleuten, Gastronomen, Immobilienbesitzern, Vertretern der Werbegemeinschaft, Akteuren des Kreativquartiers, dem Gutachter zum Masterplan Einzelhandel, der Ruhr-Universität Bochum sowie der Landesinitiative Stadtbaukultur. Am 23.02. beteiligten sich Vertreter der Verwaltung an einer offenen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Wanne.

 

Zu Frage 3:

Ziel der Gespräche war und ist es, neben Projektideen auch mögliche Akteure zu identifizieren und diese zu gemeinsamem Handeln zusammenzuführen. Dies ist in Wanne nur sehr schwach ausgeprägt und insbesondere fehlt bisher eine praktische Zusammenarbeit der deutschstämmigen mit der auch zahlenmäßig wichtigen Gruppe der migrantischen Geschäftsleute. Von derartigen Gesprächen werden keine Niederschriften angefertigt; je nach Ergebnis gibt es Gesprächsnotizen, deren Einsichtnahme der Zustimmung der dritten Gesprächsbeteiligten bedürfte.