Vor dem Hintergrund der aktuellen Umzüge städtischer Dienststellen, im Zusammenhang mit dem Bezug des Technischen Rathauses (Standtort Heitkamp) bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

1. Welche städtischen Fachbereiche sind von den Umzugsmaßnahmen betroffen?
2. Welche städtischen Gebäude werden im Zuge der Umsetzung endgültig aufgegeben und abgemietet?
3. Welche Liegenschaften bleiben weiterhin im Bestand der Stadt Herne?
4. Zu welchem Zeitpunkt sind weitere Umzüge geplant und welche Fachbereiche werden hiervon betroffen sein?
5. Ist es möglich dem Ausschuss eine Übersicht über alle städtischen Liegenschaften und deren Nutzung vorzulegen?

Frau Schween beantwortet die Fragen wie folgt:

Zu 1:

In der nachfolgenden Übersicht sind die Fachbereiche aufgeführt, die künftig im „Technischen Rathaus“ an der Langekampstraße untergebracht werden und somit von den aktuell bevorstehenden Umzugsmaßnahmen betroffen sind.

Zu 2:

Im Zuge der aktuellen Umzugsmaßnahmen in das „TR“ werden bzw. wurden die nachstehenden Bürogebäude aufgegeben u. / o. abgemietet.

•                                                  BG Bahnhofstraße 120 (angemietet)
•                                                  Heidstraße 2 (angemietet)
•                                                  Edmund-Weber-Straße 206 b (angemietet)
•                                                  Richard-Wagner-Straße 10 (städt. Eigentum)

Darüber hinaus werden im Jahr 2018 im Rahmen der geplanten Folgeumzüge die nachfolgenden weiteren Bürogebäude aufgegeben bzw. abgemietet:

•                                                  BG Westring 295 (angemietet)
•                                                  BG Amtmann-Winter-Straße 1 (angemietet)

Nach Fertigstellung und Abschluss der Sanierungsmaßnahme BG „Alte Sparkasse“ ist die Aufgabe und Abmietung folgender Bürogebäude vorgesehen:

•                                                  BG Westring 123 – 125 (angemietet)
•                                                  BG Bahnhofstraße 38 (angemietet)
•                                                  BG Kirchhofstraße 5 (angemietet)

Zu 3:

In der als Anlage beigefügten Übersicht sind die Bürostandorte aufgeführt, die nach aktuellem Kenntnisstand weiterhin im Bestand der Stadt Herne verbleiben sollen.

Zu 4:

Die für das Frühjahr 2018 vorgesehenen Folgeumzüge sowie die hiervon betroffenen Fachbereiche ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht:

Zu 5:

Ja. Zur Vorbereitung der angeforderten Übersicht wird jedoch um Konkretisierung des benötigten Informationsinhalts gebeten.

In der Sitzung des Betriebsausschusses GMH konkretisiert Frau Stadtverordnete Lukas die Frage 5 dahingehend, dass sich die gewünschte Übersicht ausschließlich auf die Bürostandorte bezieht.

Frau Schween antwortet, dass diese Übersicht als Anlage dieser Niederschrift beigefügt wird (siehe Antwort zu Frage 3).

Abstimmungsergebnis: