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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ![]() |
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1 | öffentlich | Aufstellung EK aus NT 2016 (41 KB) | ![]() |
Gremientätigkeiten
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt dem Rat der Stadt seine Gremientätigkeiten
gem. § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz mit. Die Aufstellung ist dem Original der Niederschrift beigefügt und im Ratsinformationssystem als Anlage hinterlegt.
Shoah-Denkmal
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda informiert über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Schutzhülle. Es ist nunmehr geplant, das Denkmal mit einer Umhüllung aus Bronze zu sichern. Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf ca. 200.000 Euro, 100.000 Euro mehr als in der ursprünglichen Planung.
Die Beratung der Maßnahem soll im Rat der Stadt am 28. März 2017 erfolgen
Untersuchung strukturschwache Regionen
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda informiert über einen Bericht der Bundesregierung.
In diesem wird u.a. die Stadt Herne sehr negativ dargestellt. Er kritisiert, dass bei der Analyse lediglich Daten von 2000 bis 2015 herangezogen worden sein. Die aktuelle Situation Hernes werde dabei nicht berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | UB | OB |
dafür: |
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dagegen: |
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Enthaltung: |
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