Fragen:

1. Wie ist der Sachstand und der Zeitplan bei der Runderneuerung des städtischen Internetauftritts?
2. Wann wurde das Thema das letzte Mal im IT-Arbeitskreis besprochen?
3. Welche E-Government-Anwendungen wird der neue Internetauftritt bei seinem Start enthalten und welche sollen bis Ende 2018 dazu kommen?
4. Welche Bürger-Beteiligungs-Möglichkeiten werden auf dem neuen Internetauftritt angeboten werden?

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda beantwortet die Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie ist der Sachstand und der Zeitplan bei der Runderneuerung des städtischen Internetauftritts?

Die vorbereitenden Arbeiten am neuen Internetauftritt, insbesondere Gestaltung und Programmierung, sind weitgehend abgeschlossen. Gegenwärtig erfolgt eine kritische Durchsicht und Anpassung der Inhalte. Der Zeitplan sieht vor, die neue Internetseite in der Woche nach den Osterferien in Betrieb zu nehmen.

Frage 2: Wann wurde das Thema das letzte Mal im IT-Arbeitskreis besprochen?

Das Thema ist zuletzt am 1. Dezember 2016 in der Arbeitsgruppe Informationsverarbeitung (IT-Arbeitskreis) erörtert worden. Mitglieder der verwaltungsinternen Projektgruppe für den neuen Internetauftritt haben an der Sitzung teilgenommen und die Grundzüge der neuen Seite vorgestellt.

Frage 3: Welche E-Government-Anwendungen wird der neue Internetauftritt bei seinem Start enthalten und welche sollen bis Ende 2018 dazu kommen?

Zum jetzigen Zeitpunkt wird in der Stadtverwaltung die Infrastruktur für die Bereitstellung von E-Government-Angeboten eingerichtet und Pilotprojekte  (z. B. für die E-Akte Personal und die Beantragung von Anwohnerparkausweisen) umgesetzt. Abhängig von den in den Pilotprojekten gemachten Erfahrungen ist angedacht, das derzeit bestehende Angebot bis Ende 2018 sukzessive zu erweitern, wobei u. a. rechtliche Rahmenbedingungen die Auswahl beeinflussen wie z. B. hinsichtlich der elektronischen Um- und Abmeldung von Fahrzeugen.

Frage 4: Welche Bürger-Beteiligungs-Möglichkeiten werden auf dem neuen Internetauftritt angeboten werden.

Erfolgreiche Formate hat es in der Vergangenheit z. B. mit der Imagekampagne „Herne kann was“ gegeben. Mit der Einführung einer Software für Ideen- und Beschwerdemanagement ist geplant, neben bestehenden Kontaktmöglichkeiten auch einen mobilen Zugangskanal zu bedienen. Festlegungen zum Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger werden mit einer noch fortzuschreibenden  E-Government-Strategie für 2018-2021 erfolgen.

Ergänzende mündliche Zusatzfrage Piraten/AL: Beabsichtigt die Stadt Herne, sich an einem oder beiden der folgenden Wettbewerbe zu beteiligen; wenn nein,warum nicht?
 

Zum einen hat der Wettbewerb "Modellkommune Open Government" vorrangig Maßnahmen im Fokus, die zum jetzigen Zeitpunkt in Herne nicht in einem modellträchtigen Umfang projektiert sind. Zum anderen hat die Stadt Herne sich bereits in den vergangenen Jahren sowohl um Teilnahme am Wettbewerb "Modellkommune E-Government" beworben als auch am 15. eGovernment-Wettbewerb teilgenommen.

In diesem Jahr steht die Umsetzung bestehender Projekte im Vordergrund, so dass von einer erneuten Teilnahme in diesem Jahr abgesehen wurde.

Abstimmungsergebnis: