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Beschluss |
11.2.1. Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion verweist auf den in der heutigen Sitzung behandelten barrierefreien Ausbau von Haltestellen und fragt die Verwaltung, ob nicht für die Rheumaklinik eine Haltestelle für die Linie 323 eingerichtet werden könnte. In früheren Jahren war bereits im Bereich der Häuser Rathausstraße 49 / 51 eine Haltestelle. Sie bittet die Verwaltung das Haltestellenproblem kurzfristig im Interesse der Patienten zu lösen. Es könnte doch in Höhe des Parkplatzes eine Haltestelle eingerichtet werden.
Herr Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr sagt eine Prüfung zu. Es müssten 2 Haltestellen eingerichtet werden. Die Kostenfrage muß geklärt werden und evtl. ist ein Kompromiss mit der HCR möglich.
11.2.2. Herr Dick von der PIRATEN-AL-Fraktion fragt, warum im Amtsblatt der Stadt Herne jetzt aktuell die Satzungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen 210 (Bebauungsplan Nr. 210 – Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges WANIT-Gelände) und 217 (Bebauungsplan 217 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemalige Schachtanlage Unser Fritz i/IV) erneut öffentlich bekannt gemacht worden seien.
Herr Stadtrat Friedrichs antwortet, dass dies aus Gründen der Rechtssicherheit erfolgt sei.