Vor einigen Jahren wurde die Goethestraße zur Anliegerstraße umgewidmet, um dort den Durchgangsverkehr parallel zur Hermann-Löns-Straße zu unterbinden. Nun sind vermehrt Beschwerden der Anwohner an unsere Fraktion herangetragen worden, wonach die Parksituation auf der Straße als für Anwohner unzumutbar zu bezeichnen ist.

Als Grund hierfür ist, neben den sowieso schon begrenzten Stellplätzen für Anwohner, vor allem der erhöhte Parkdruck, der durch Beschäftigte der in der Herner Innenstadt ansässigen Einzelhandelsbetriebe verursacht wird, zu nennen. Die Goethestraße bietet hier kostenlose Stellplätze und wird den vorhandenen zu bezahlenden Stellmöglichkeiten (Q-Park) vorgezogen.

Das Resultat dieser Entwicklung ist eine Straße, in der ein Befahren oder Abstellen von PKW, gerade zu Geschäftszeiten, fast unmöglich ist. Be- und Entladen von PKW der Anwohner ist stets schwierig oder nur unter durch Verletzung der geltenden StVO. Autos parken über die gesamte Straße in zweiter Reihe und behindern den Verkehr massiv.

Die Stadtverwaltung möge daher darüber Auskunft geben

1. inwiefern die Verkehrsproblematik der Kommunalen Ordnungsbehörde vor Ort bekannt ist,

2. welche Schritte die Stadtverwaltung gegen diese Parkraumsituation ergreifen kann,

3. ob die Einführung von Anwohnerparkausweisen eine Möglichkeit für die Entlastung des Parkraums Goethestraße bietet?

Herr Klein-Altstedde gibt folgende Antworten:

zu Frage 1:

Die Park- und Verkehrssituation in der Goethestraße ist dem Kommunalen Ordnungsdienst bekannt.

zu Frage 2:

Die Goethestraße ist nicht Bestandteil des im beschlossenen Parkraumbewirtschaftungskonzept „Innenstadt Herne-Mitte“ festgelegten Bereichs. Die Parkstände in der Goethestraße stehen grundsätzlich der Allgemeinheit zur Verfügung. Sofern Fahrzeuge ordnungsgemäß zugelassen und abgestellt werden, besteht unter den aktuellen Rahmenbedingungen keine Möglichkeit für die Stadtverwaltung, tätig zu werden.

zu Frage 3:

Mit Sonderparkberechtigungen für Bewohner werden keine neuen Parkstände geschaffen, es wird lediglich die Chance für Quartiersbewohner erhöht, einen Parkstand in Wohnnähe zu finden. Ob die Einführung von Sonderparkberechtigungen für Bewohner in dem Bereich möglich ist und diese eine Entlastung für den Parkraum Goethestraße bedeuten würde, kann nur im Rahmen einer differenzierten Parkraumuntersuchung abschließend diskutiert werden.

Herr Klein-Altstedde verweist auf die Situation in Herne-Süd und erklärt, dass die Verwaltung die dortige Entwicklung abwarten möchte.