Herr Bittokleit führt einleitend aus, dass sich für die Stadt Herne mittel- bis langfristig (zunächst bis zum Jahr 2025) ein zusätzlicher Bedarf für weitere stationäre Pflegeeinrichtungen ergibt.

Wenn möglich sollte eine Ansiedlung in den Stadtbezirken Wanne und Sodingen erfolgen, um so auch in diesen Stadtbezirken eine möglichst kleinräumige Versorgung zu erreichen. Für die Stadt Herne wird vom Landesbetrieb IT. NRW bis zum Jahr 2025 die Inanspruchnahme von 2.300 stationären Pflegeplätzen prognostiziert (36.5 % der Pflegebedürftigen). Im Vergleich zum aktuellen Bestand von 1.797 Plätzen (31.12.2016) ergibt sich ein weiterer Bedarf von 503 Plätzen.

Unter Berücksichtigung der geforderten 80 %ige Einzelzimmerquote ab dem Jahr 2018 sowie der voraussichtlichen Ersatzneubauten von 2 Einrichtungen à 80 Plätze reduzieren sich die vorhandenen vollstationären Pflegeplätze dann auf insgesamt 1.718 Plätze. Dadurch erhöht sich der weitere Platzbedarf entsprechend auf 582 Plätze.

In diesem Zusammenhang verweist Herr Bittokleit darauf, dass die Stadt Herne auf eine sogenannte „Verpflichtende Bedarfsplanung“ zunächst verzichtet. Die Gründe dafür sind detailliert im vorliegenden Pflegeplan dargelegt.

Anschließend erläutert Herr Bittokleit die statistischen und methodischen Grundlagen für die Pflegeplanung, die demografische Bevölkerungsentwicklung in Herne sowie die Prognose zur Entwicklung der pflegerischen Versorgung.

Weiterhin schildert Herr Bittokleit die Situation in den Funktionsbereichen der Kurzzeitpflege und der Tagespflege.

Abschließend weist Herr Bittokleit darauf hin, dass bei allen Prognoseberechnungen die Leistungsverbesserungen durch das Pflegestärkungsgesetz (PSG I und II) keine Berücksichtigung fanden. Ebenso wenig wie die Umstellung von 3 Pflegestufen auf 5 Pflegegrade ab 01.01.2017.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren folgt dem Empfehlungsbeschluss der Kommunalen Konferenz Alter & Pflege der Stadt Herne und beschließt den als Anlage beigefügten Pflegeplan 2016 (Bedarfseinschätzung für teil- und vollstationäre Pflege der Stadt Herne) in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis: