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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Rat der Stadt
a) nimmt das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis.
b)beschließt, den Jahresabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2015 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses versehenen Fassung festzustellen ( § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW - GO NRW).
c)beschließt die Deckung des Fehlbetrages in Höhe von 52.685.731,09 € dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen.
d)beschließt, dem Oberbürgermeister bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Herne
zum 31.12.2015 uneingeschränkt Entlastung zu erteilen ( § 96 Abs. 1 GO NRW).
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | UB | OB |
dafür: | 49 | 20 | 15 | 4 | 3 | 3 | 2 | 1 | 1 | - |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt: