In Beantwortung der im „Vorschlag zur Tagesordnung“ gestellten Fragen beginnt Herr Bruns mit der Ausführung, dass es eine klare Aussage des Verwaltungsvorstandes der Stadt Herne bezüglich des vorgesehenen Erhaltens des Gesamtgebäudeensembles gibt.

Hinsichtlich der Galerie führt er aus, dass dort bekannte Defizite vorliegen. Insbesondere bezüglich eventueller Tragwerkschäden laufen seit Jahren Untersuchungen. Eine Sanierung war bisher aufgrund der Haushaltslage nicht möglich. In technischer Hinsicht sind die Fragen die Baulichkeit insgesamt, Brandschutz, Barrierefreiheit, etc. bekannt. Diese sollen zu einem Gesamtmaßnahmepaket verdichtet werden. Hierbei ist mit einem Volumen von voraussichtlich insgesamt 1,3 – 1,4 Mio. Euro zu rechnen. Herr Bruns gibt in diesem Zusammenhang den Hinweis, dass aus dem kommunalen Investitionsförderprogramm derzeit die energetische Sanierung vorgesehen ist. Bezüglich weiterer Maßnahmen soll die Inanspruchnahme von Bundes-, Landes- und LWL-Mitteln geprüft werden. Besonders im Fokus steht hier der Gleichlauf evtl. zur Verfügung stehender Mittel aus verschiedenen Quellen. Erst nach Klärung dieser Fragen kann eine konkrete Bauzeitenplanung vorgelegt werden. Grundsätzlich wird eine möglichst schnelle Durchführung angestrebt. Er weist in diesem Zusammenhang auf die evtl. notwendige Priorisierung hinsichtlich sonstiger Vorhaben hin. Die Giebelsanierung ist in jedem Fall notwendig.

Zur Frage des Ausweichens vorgesehener Veranstaltungen führt Herr Dr. Doetzer-Berweger aus, dass die aufgrund der Gebäudesperrung kurzfristig entfallene Ausstellung nach Wiedereröffnung nachgeholt werden soll. Für die weiteren Ausstellungsplanungen sind Ausweichregelungen getroffen.

Frau Merten fragt nach, in welchem Umfang Bauunterhaltungsmitteln in den letzten zehn Jahren in das Gebäude gesteckt wurden. Herr Bruns sagt zu, dass diese Information zum Protokoll zusammengestellt werden (Anlage1). Auf Anregung von Frau Merten wird Übereinstimmung erzielt, dass der aktuelle Stand zum Thema Galerie jeweils als Tagesordnungspunkt in die nächsten Tagesordnungen des Kulturausschusses vorgenommen werden soll. Sowohl Herr Hammer als auch Frau Merten stellen die Frage, wie schnellstmöglich eine Wiedernutzbarkeit des Gebäudes hergestellt werden kann. Herr Worbs weist darauf hin, dass Fördermittel des LWL grundsätzlich im Frühjahr 2017, idealerweise schon früher beantragt werden können. Allerdings ist nach derzeitigem Stand frühestens 2018, eher 2019, mit Auszahlung zu rechnen.

Herr Bruns führt dazu aus, dass Ziel einer Antragstellung im Jahr 2016 ist. Sofern möglich würde eine Ausnahme vom Verbot der vorzeitigen Maßnahmenbeginns dabei beantragt. Er räumt ein, dass in den letzten Jahrzehnten eher zurückhaltender Aufwand für Instandhaltung bei der Galerie betrieben wurde. Vorstellbar ist ein bis in das Jahr 2019 reichendes Finanzierungspaket. Dabei wäre die Frage der Verteilung der Mittel sowie der nötigen Bauabschnitte zu klären. Eine bauliche Fertigstellung bis 2019 ist möglich. Für die Instandsetzung des Nordgiebels wären nach derzeitiger Schätzung rund 180.000-200.000 Euro erforderlich. Damit wäre sichergestellt, dass das Haus in Form des Zustandes vor der notwendigen Schießung wieder nutzbar wäre.

Abstimmungsergebnis: