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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | 2016-0145_A7_ÄnderungOrtsrecht_Änderungen (2660 KB) | |||
Herr Oruc erläutert, dass der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 15.03.2016 die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (§ 22 Hauptsatzung) und damit das Inkrafttreten (§ 25 Hauptsatzung) geändert hat. Zudem ist in § 5 Abs. 2 Nr. 3 Zuständigkeitsordnung eine Fehlerkorrektur notwendig: Der Verweis im Text muss richtig heißen „Nr. 3“ anstelle „Nr. 4).
Beschluss:
Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung
1. der Hauptsatzung der Stadt Herne – Hauptsatzung – (geänderte Anlage 1)
2. der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
‑ Zuständigkeitsordnung – (geänderte Anlage 2)
3. der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne
‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3)
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | MBH | BIG | Die Linke | IHM | SPD | CDU | Grüne | Die Linke |
dafür: | 21 | 6 | 4 | 3 | 1 | 3 | 2 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.