Frau Bartels teilt zunächst mit, dass die gestellten Fragen en Detail nur vom Land bzw. von der Bezirksregierung beantwortet werden können. Die Verwaltung hat dazu mit den zuständigen Stellen Kontakt aufgenommen, jedoch bis zum Termin der aktuellen Ausschusssitzung noch keine Rückmeldung erhalten.

Anschließend versucht Frau Bartels anhand der vorhanden Informationen zumindest teilweise die gestellten Fragen zu beantworten.

1. Ist eine Erweiterung der Einrichtung auf über 1.000 Personen möglich und wird dies seitens des Landes in Abhängigkeit von den Flüchtlingszahlen angedacht?

Nein.

2. Wie groß wird die Einrichtung sein? Aufgeteilt nach den verschiedenen Sektoren Schlafen/Wohnen, Sanitärbereich, Gemeinschaftsräume, Kantine etc.

Für eine Kapazität von 700-1.000 Plätzen wird gemäß Landesvorgaben eine Gesamtfläche von 15.000 bis 20.000 qm benötigt. Das Grundstück auf der Dorstener Straße hat eine Größe von 30.000 qm.

3. Wird es Sozialräume geben?

Ja.

4. Wie wird die Gesundheitsuntersuchung organisiert?

Nach neusten Informationen werden in dieser geplanten Erstaufnahmeeinrichtung des Landes die Menschen vom Malteser Hilfsdienst betreut, der dann auch die Gesundheitsuntersuchungen organisieren wird.

5. Wird das Land seiner Verpflichtung der rechtlichen Erstberatung durch Zuteilung von im Asylrecht kundigen Personen nachkommen?

Da die Organisation beim Land liegt, liegen dazu keine Informationen vor. Es ist jedoch davon auszugehen, dass das Land den gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen wird.

6. Wenn ja, wie viele Personen werden in der Einrichtung tätig sein?

80 Vollzeitkräfte

7. Werden in der Flüchtlingsarbeit ehrenamtlich tätige Personen oder Gruppen Zugang zur Einrichtung erhalten und ein mit dem Betreiber abgestimmtes Hilfs- und Unterstützungsprogramm umsetzen können?

Ja.