Trotz des Vorhandenseins von Begrenzungshügeln, den sog. „Berliner Kissen“, ist ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Straße Am Alten Amt zu beobachten. Zudem fahren die meisten Pkw und auch Lkw mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit. Die vorgeschriebenen 30 km/h werden kaum eingehalten.

Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie oft kontrolliert die Verwaltung hier die Verkehrssituation?
2. Sind Geschwindigkeitskontrollen an dieser Stelle möglich?
3. Kann zur Regulierung der Geschwindigkeit für eine gewisse Zeit ein sog. „Smiley“ aufgestellt werden?

Frau Stieglitz-Broll beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1.

Der ruhende Verkehr wird von der Verkehrsüberwachung regelmäßig überwacht. Die Überwachung des fließenden Verkehrs liegt in der alleinigen Zuständigkeit der Polizei.

Zu Frage 2.

Radarmessungen sind von uns in dem gesamten Bereich aus technischen Gründen nicht zu machen. In dem gesamten Bereich befinden sich mehrfach Fahrbahnschwellen, die keine fehlerfreie, verwertbare Messung durch unsere Radarwagen ermöglichen.

Zu Frage 3.

Die Aufstellung von Smileys im Sinne einer verkehrserzieherischen Maßnahme ist hier grundsätzlich möglich. Der Einsatzzeitraum kann in Abstimmung auf andere Einsatzorte eingeplant werden.