Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder
|
Wortprotokoll Beschluss |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
7.1 Herr Blech von den Unabhängigen Bürgern verweist auf den SPD-Antrag (2014/0325) in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 30. April 2014, aufgrund dessen die Verwaltung beauftragt wurde zu prüfen, ob und ggf. an welchen Stellen im Stadtgebiet kostengünstige, umzäunte Auslaufanlagen für Hunde eingerichtet werden können. Er fragt die Verwaltung wie weit sie mit der Umsetzung des Auftrages ist.
Herr Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün und Sport entgegnet, dass der Pfingststurm 2014 dazwischen gekommen ist. Da die Sturmaufräumarbeiten fast abgeschlossen sind, wird danach eine Auftragserledigung bezüglich der Hundewiesen möglich sein.
7.2 Herr Heidinger von der Ratsfraktion Piraten-AL fragt die Verwaltung - in Bezug auf den heutigen Tagesordnungspunkt 3 - wieso es an der U-Bahn-Haltestelle Berninghausstraße 3 Absperrgitter auf dem Bahnsteigbereich gibt.
Da die Antwort nicht gegeben werden kann, sagt die Verwaltung die Anfragenbeantwortung zur Niederschrift zu.
Hinweis der Schriftführung:
Lt. Herrn Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr sind nach Überprüfung an der U-Bahn-Haltestelle Berninghausstraße an dem Bahnsteig Absperrgitter vorhanden.
Da die Verwaltung sich noch mit der BoGeStra abstimmen muss, wird ein Ergebnis erst zur Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 05.02.2015 (Beratungsfolge der Vorlage 2014/0847 - Vereinbarung mit der BoGeStra über Verrauchungs- und Entfluchtungssimulationen auf den Bahnhöfen der U 35) vorliegen.
7.3 Für die FDP-Gruppe verweist Herr Bloch auf die U-Bahn-Probleme z.B. der Städte Oberhausen, Duisburg und Mühlheim und fragt, ob es solche auch in Herne gibt und ob Erkenntnisse für einen Erneuerungsbedarf der U35 vorliegen.
Herr Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr erwidert, dass es auf die "Röhre" bezogen zzt. noch keinen erkennbaren Erneuerungs- bzw. Investitionsbedarf gibt.
Auf die Technik bezogen (Fahrtreppe, Aufgänge) gibt es Erkenntnisse und auch entsprechenden Bedarf für die kommenden Jahre. Es werden hier zzt. Gespräche mit dem VRR als Zuwendungsgeber geführt und nachgefragt, ob diese Erneuerungen förderfähig sein können (allgemeine Förderung nach Barrierefreiheitunterstützung).