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Ratsinformationssystem

Auszug - Neubau der Erschließungsstraße zum Wananas  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 13.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2014/0845 Neubau der Erschließungsstraße zum Wananas
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Sternemann, Peter
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Wanne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.              Die Bezirksvertretung Wanne beschließt den Bau einer Erschließungsstraße zum neuen Erlebnisbad Wananas gemäß den beigefügten Planunterlagen, Stand Dezember 2014, sowie der nachfolgenden Baubeschreibung. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 230-„Freizeit Bad Wananas“, der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel und der Verfügbarkeit aller relevanter Grundstücke.

 

2.              Die Verwaltung wird ermächtigt, für die erforderlichen Umbau-/Erweiterungsmaß­nahmen an der Lichtsignalanlage und der Einmündung an der Dorstener Straße (B 226) eine Bauvereinbarung mit dem zuständigen Baulastträger, dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, abzuschließen.

 

3.              Die Verwaltung wird ermächtigt, für die erforderlichen Umbau-/Anpassungs­maßnahmen und Grundstücksangelegenheiten östlich des neuen Einmündungsbereiches an der Dorstener Straße eine Bauvereinbarung bzw. zur Regelung von Eigentumsverhältnissen entsprechende Grundstücksverträge mit dem betroffenen Anlieger abzuschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0