Herr Becker teilt mit:

 

Containerstandplatz an der Bismarckstraße

Im Rahmen des Ortstermines am 11.04.2005 wurde vor Ort festgelegt, den Bereich an der Feuerwehrzufahrt als Standort für die Wertstoffcontainer zu nutzen. Voraussetzung ist, dass das Parken erst ca. 7 m östlich der Zufahrt gestattet wird. Die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung ist ergangen und wird zeitnah umgesetzt.

 

Sachstandsbericht zum Bau von Personenaufzügen der DBAG

Bereits seit 1999 gibt es Gespräche zwischen der Stadt Herne und der Deutschen Bahn AG zur Planung und Umsetzung von Personenaufzügen.

Am HBf Wanne-Eickel sind 2 Aufzüge an den beiden Hauptbahnsteigen vorgesehen; am Bf Herne ist ein Aufzug am Gleis 1/3 sowie die Umgestaltung des Personentunnels geplant.

Seit 2001 liegt ein Vertragsentwurf vor, in dem sich die Stadt Herne und die DBAG zur Planung und Bau der Aufzüge verpflichten wollten. Seitens der Stadt Herne war bereits eine Kostenbeteiligung zu den Betriebskosten in Aussicht gestellt worden.

Es würden Gesamtinvestitionskosten in Höhe von 1,6 Mio € entstehen. Aufgrund fehlender Finanzierungsgrundlagen konnte die DBAG noch nicht mit der Planung und dem Bau beginnen.

 

Am 14.01.2005 hatte die DBAG in Herne zu einer Bahnhofskonferenz eingeladen, um dieses Thema näher zu erörtern und nach Lösungswegen zu suchen.

Teilnehmer an dem Gespräch war die DB Station & Service AG, der Zweckverband VRR, die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Herne. Nach Darstellung des Sachstandes wurde als weitere Vorgehensweise vereinbart, dass die DBAG den Bau der Personenaufzüge forciert angehen will und die Stadt Herne und der VRR bei der Entwicklung von Lösungswegen hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten Unterstützung anbieten. Es wird eine Aktualisierung der vorhandenen Kosten einschließlich der Darstellung von Fördermöglichkeiten geben. Bevor dann von der DBAG ein Einplanungsantrag bei der Bezirksregierung gestellt werden kann, werden die Stadt Herne und der VRR mögliche Komplementärfinanzierungen klären.

 

Zwischensachstand zur Begehung der BV Herne-Mitte am 06.04.2005 zum Bahnhofsumfeld

Beim Ortstermin wurde der unansehnliche Zustand der Stützmauer der DB an der Fabrikstraße bemängelt. Bei der Begehung war der Bahnhofsmanager (Herr Schulenberg) beteiligt. Er hat sich mittlerweile mit der Verwaltung in Verbindung gesetzt und den hierfür zuständigen Ansprechpartner genannt (Herr Schubert beim DB-Netz in Bochum). Nach einem Telefonat mit Herrn Schubert (er ist technischer Leiter beim DB-Netz) ergibt sich folgendes:

 

-           Herr Schubert wird ein Bestandsaufnahme veranlassen, damit Kostengrößen und Sanierungserfordernisse bzw. Konsequenzen zusammengestellt werden. Ein Ergebnis wird in der 19. KW mitgeteilt.

 

-           Danach müssen mehrere Lösungsmöglichkeiten erörtert werden, wobei die DB die Bereitschaft signalisiert hat, hier zusammen mir der Stadt Herne aktiv zu werden. Die Stadt wird sich aber beteiligen müssen (entweder Kostenteilung oder DB stellt Material, Stadt Herne führt aus).