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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Da die Vorlage vor der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt am 24.06.2014 erstellt und erstmalig beraten wurde, bittet Herr Oberbürgermeister Schiereck um redaktionelle Änderung der Wörter „Haupt- und Finanzausschuss“ in Haupt- und Personalausschuss“ im Beschlussvorschlag.
Geänderter Beschluss:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 121 –Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplans ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 2 und 3 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | OB |
dafür: | 12 | 5 | 3 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.