Herr Becker vom FB 53/Tiefbau und Verkehr trägt folgenden Sachstandsbericht zum Bau von Personenaufzügen der DBAG vor:

 

Bereits seit 1999 gibt es Gespräche zwischen der Stadt Herne und der Deutschen Bahn AG zur Planung und Umsetzung von Personenaufzügen.

Am Hbf Wanne-Eickel sind zwei Aufzüge an den beiden Hauptbahnsteigen vorgesehen; am Bf Herne ist ein Aufzug am Gleis 1/3 sowie die Umgestaltung des Personentunnels geplant.

Seit 2001 liegt ein Vertragsentwurf vor, in dem sich die Stadt Herne und die DBAG zur Planung und Bau der Aufzüge verpflichten wollten. Seitens der Stadt Herne war bereits schriftlich eine Kostenbeteiligung zu den Betriebskosten in Aussicht gestellt worden.

Es würden Gesamtinvestitionskosten in Höhe von ca. 1,6 Mio. € entstehen. Aufgrund fehlender Finanzierungsgrundlagen konnte die DBAG noch nicht mit der Planung und Bau beginnen.

 

Am 14.01.2005 hatte die DBAG in Herne zu einer Bahnhofskonferenz eingeladen, um dieses Thema näher zu erörtern und nach Lösungswegen zu suchen.

Teilnehmer an dem Gespräch war die DB Station & Service AG, der Zweckverband VRR, die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Herne.

Nach Darstellung des Sachstandes wurde als weitere Vorgehensweise vereinbart, dass die Deutsche Bahn AG den Bau der Personenaufzüge forciert angehen will und dass die Stadt Herne und der VRR bei der Entwicklung von Lösungswegen hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten Unterstützung anbietet. Es wird eine Aktualisierung der vorhandenen Kosten einschließlich der Darstellung von Fördermöglichkeiten geben. Bevor dann von der DBAG ein Einplanungsantrag bei der Bezirksregierung gestellt werden kann, werden die Stadt Herne und der VRR mögliche Komplementärfinanzierungen klären.

 

 

Herr Dr. Steiner vom FB 51/Stadtplanung erläutert den Sachstand Skaterplatz im Gewerbepark Hibernia:

 

Im Rahmen der Freiflächenplanung für den Gewerbepark Hibernia hat die mit der Entwicklung der Fläche betraute Landesentwicklungsgesellschaft NW Ende letzten Jahres die Idee für einen skaterorientierten Spielbereich vorgelegt. In Abstimmung mit städtischen Dienststellen (OR Stadtgrün, Jugendamt) wurde ein Gestaltungsplan am 12.01.2005 mit Jugendlichen diskutiert. Vor dem Hintergrund fehlender vergleichbarer Einrichtungen in Herne wurde die Errichtung der Anlage dort einhellig begrüßt.

 

Im Rahmen einer Berichterstattung über den Sachstand des gesamten Projektes wurden der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 18.01.2005 und die Bezirksvertretung Herne-Mitte am 20.01.2005 über die Planungen für einen Skaterplatz in Kenntnis gesetzt.

 

Ein Bauantrag für den Platz wurde am 14.03.2005 eingereicht.

 

Am 17.03.2005 wurde aufgrund der Anfrage des Stadtverordneten Gentilini eine Anfrage nach dem Sachstand im Jugendhilfeausschuss schriftlich beantwortet.

 

Es wurde zugesagt, einen verbindlichen Entwurf – sobald dieser durch die LEG vorgelegt wird – dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung und der Bezirksvertretung Herne-Mitte zur Kenntnis zu geben.

 

Die LEG beabsichtigt, mit der Herrichtung der Anlage im Zuge der Freiflächengestaltung für das Hibernia-Gelände voraussichtlich im August des Jahres 2005 zu beginnen und bis zum Jahresende fertigzustellen.

 

Die Herstellungskosten der Anlage sind Bestandteil der Kosten für alle Freianlagen. Die Stadt ist an der Erstellung mit einem Eigenanteil beteiligt. Der Erschließungsvertrag wurde im März letzten Jahres rechtskräftig und sieht eine Kostenbeteiligung von 20 % an von der LEG herzurichtenden Freiflächen vor. Der geschätzte Betrag für alle Freianlagen beläuft sich insgesamt auf rund 460.000 Euro und beinhaltet die Herrichtung des Skaterplatzes. Die Errichtung der Skateranlage führt somit zu keiner höheren finanziellen Belastung der Stadt.